
Der aktuelle Newsletter September 2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (25 Seiten im PDF-Format)
markenrechtliches Sammelsurium

Der aktuelle Newsletter September 2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
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Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat Hans Peter (Hape) Kerkeling die Domains schlaemmerblog.tv und schlaemmerhatgolf.tv eingeklagt.
Kerkeling hatte die Wortmarke Horst Schlämmer (Registernummer: 30566552) im Jahr 2005 für die Nizzaklassen 09, 16 und 41 beim Deutschen Patent- und Markenamt registrieren lassen.
Horst Schlämmer
Unter dem Motto „Immer janz discht dran und knallhart nachjefracht“ tritt die Figur Horst Schlämmer als stellvertretender Chefredakteur des fiktiven Grevenbroicher Tagblatts auf. Bekleidet mit einem grau-beigen Trenchcoat, einer schwarzen Herrenhandtasche („der Schnapper aus Nappa“) am Arm und einem altmodischen goldfarbenen Ring am Finger führt er beispielsweise Interviews auf realen Veranstaltungen durch, wie zum Beispiel zur Bundestagswahl. Um seine Gegenüber zu verunsichern, schüttet sich Kerkeling vor jedem Auftritt als Horst Schlämmer ein Glas Doornkaat über seinen Trenchcoat, um das Alkoholproblem der Figur Schlämmer sensorisch darzustellen. Weitere äußerliche Charakteristika der Figur sind eine Vokuhila-Frisur, eine altmodische Brille, ein Schnurrbart, ein Überbiss und ein mittlerer Bierbauch. Schlämmer ist außerdem ein starker Raucher und hat gesundheitliche Probleme, die er immer mit dem Satz „Ich habe…“ und dem betreffenden Körperbereich (Kreislauf, Rücken, Füße, Steiß) erwähnt. Zudem leidet er unter Schnappatmung. Diese Beeinträchtigungen hindern ihn freilich nicht daran, ständig junge attraktive Frauen in unvergleichlich schleimiger Art „anzubaggern“, da seine Angebetete namens Gerti Kuhfuß (Wirtin seiner fiktiven Grevenbroicher Stammkneipe Wilddieb) nichts von ihm wissen will.
Quelle: Wikipedia
(Fall Nr.: DTV2008-0009)
Mr. Hans Peter (Hape) Kerkeling v. Dr. Matthias Moench
Warner Bros verliert gegen “Hari Puttar”
“Hari Puttar”? Das klang für die US-Produktionsfirma Warner Bros zu sehr nach ihrer Erfolgsfigur Harry Potter. Der Filmgigant klagte gegen einen indischen Kinofilm mit dem verdächtigen Titel – und wurde jetzt abgewiesen. Das Gericht verwies auf: die Intelligenz des Publikums.
Quelle: Spiegel
Nach dem gestrigen Bericht zur “Abmahnung wegen Handynummer” hier einige Fundstücke zum Thema Vorwahl-Marken:
02073784

Nizzaklassen: 09, 35, 37, 38, 39, 42
Inhaber: E-Plus Mobilfunk GmbH & Co. KG
30605062
0179
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Inhaber: O2 (Germany) GmbH & Co. OHG
39532889

Nizzaklassen: 09, 35, 36, 37, 38, 42
Inhaber: Vodafone D2 GmbH
39532895

Nizzaklassen: 09, 35, 36, 37, 38, 42
Inhaber: Vodafone D2 GmbH
39936333
0179
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Inhaber: O2 (Germany) GmbH & Co. OHG
Quelle: DPMA
Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen belgischer Anmelder.
Anzahl der Marken in Klammern.
BUREAU GEVERS (3 115)
BUREAU M.F.J. BOCKSTAEL NV (996)
NOVAGRAAF BELGIUM S.A./N.V. (459)
PRONOVEM MARKS SOCIÉTÉ ANONYME (381)
K.O.B. N.V. (327)
OFFICE KIRKPATRICK S.A. (253)
Butler (216)
OFFICE ERNEST T. FREYLINGER S.A. (79)
Wery (79)
Mahlous (77)
Quelle: Alicante News
Sonderbeilage “Die Marke”, Schwerpunktthema “Unternehmerische Verantwortung und nachhaltiges Wirtschaften”, in: Die Welt, 19. September 2008
via Markenlexikon