Löschungen (25/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

1 150 536
GAIL KERACARE
Nizzaklasse: 19
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 167 456
GAIL KERATEC
Nizzaklasse: 19
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 000 396
GAIL STRUCTURAL CERAMICS
Nizzaklassen: 19
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 004 927
GAIL SolarKer
Nizzaklassen: 11, 19
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 036 163
Fructiv
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 078 886
GAIL ASTRA
Nizzaklasse: 19
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

BPatG: Marke in der Insolvenz

28 W (pat) 215/07

Leitsatz:

Im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des als Markeninhaber im Register Eingetragenen wird die danach ablaufende Frist zur Zahlung der fälligen Gebühr für die Verlängerung der Schutzdauer nicht nach § 240 ZPO unterbrochen. (Fortführung von BGH X ZB 5/07 vom 11. März 2008 – Sägeblatt – für das Markenrecht).

Quelle: Bundespatentgericht

BGH Vorschau: Musical

Heute: Musical Titel “Die Schöne und das Biest”, “Der Glöckner von Notre Dame”, “Der König der Löwen” und “Aida”.

Der Sachverhalt

Die Klägerin ist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an den Bühnenwerken “Die Schöne und das Biest”, “Der Glöckner von Notre Dame”, “Der König der Löwen” und “Aida”. Die Beklagten veranstalten Aufführungen unter dem Titel “The Musical Starlights of Sir Andrew Lloyd Webber and The Disney Musical-Productions”. Die Klägerin ist der Auffassung, die Aufführung der Beklagten stelle eine Verletzung ihrer Nutzungsrechte dar, und hat die Beklagten auf Unterlassung der bühnenmäßigen Aufführung, bestimmter werbemäßiger Ankündigungen sowie der Verwendung bestimmter Kostüme verklagt.

Quelle: Markenbusiness