markenrechtliches Sammelsurium
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 880 vom 01.07.2008:
Die einzig wahren Hochzeitscrasher – Verliebt verlobt verarscht
Die Sonja & Dirk Show
Wer nur versucht, sucht schon die Hintertür… weshalb es nicht klappt. Vom Versuch zur Tat – Verblüffend einfach: So gehts!
Das Geheimnis der falschen Mutter
Hotel: Für junge Leute jeden Alters
Ich bin die Energie
Quelle: Titelschutzanzeiger
Sobald Chinesen jedoch Englisch lernen und in einem internationalen Unternehmen beschäftigt werden, legen Sie sich einen englischen Namen zu.
Diesen Namen wählen Sie selbst – und die Fantasie kennt keine Grenzen. Hobbys, Vorlieben und Neigungen können dabei in die Wahl des Namens einfließen. Auf eine Person namens “Careful” (vorsichtig), “Very” (sehr) oder “Rainbow” (Regenbogen) zu treffen ist nicht gerade selten.Dass es beim Übersetzen dann mitunter auch zu Fehlern kommt und so mancher doch nicht so genau weiß was sein Name eigentlich bedeutet, zeigt dieser witzige Film.
Quelle: China-Guide
Danke an Ralf für den Tipp!
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 34 326
Chiller
Nizzaklassen: 32, 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 51 808
Astaxanthin
Nizzaklassen: 03, 05, 29, 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Wäre die Wortmarke MarkenBlog in den Klassen 35, 38 und 41 schutzfähig? hatte ich die MarkenBlog-Leser im Rahmen einer Abstimmung gefragt.
Die Antwort fiel mit 64% eindeutig für die Schutzunfähigkeit aus.
Die aktuelle Abstimmung beschäftigt sich mit der Frage, ob die Wortmarke “law blog” löschungsreif ist.
Der via Pressemitteilung zur Umfirmierung beschriebene Fall zeigt geradezu schulmäßig, warum vor Benutzungsaufnahme einer geschäftlichen Bezeichnung neben einer Markenrecherche auch eine bundesweite Recherche nach Firmennamen sinnvoll ist.
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 3/2008 Mai / Juni) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Quelle: WIPO