BGH: Marlene-Dietrich-Bildnis

I ZB 21/06

Marlene-Dietrich-Bildnis

MarkenG § 3 Abs. 1

Das Bildnis einer (verstorbenen oder lebenden) Person ist grundsätzlich dem Markenschutz zugänglich.

MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1

Dem Bildnis einer dem Verkehr bekannten Person fehlt für solche Waren und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft, bei denen der Verkehr einen thematischen oder sonstigen sachlichen Bezug zu der abgebildeten Person herstellt und es deshalb als (bloß) beschreibenden Hinweis auf diese und nicht als Hinweis auf die Herkunft der betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen versteht.

BGH, Beschl. v. 24. April 2008 – I ZB 21/06 – Bundespatentgericht

Quelle: Bundesgerichtshof

WIPO: Hape Kerkeling gewinnt Schlämmer-Domains

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat Hans Peter (Hape) Kerkeling die Domains schlaemmerblog.tv und schlaemmerhatgolf.tv eingeklagt.

Kerkeling hatte die Wortmarke Horst Schlämmer (Registernummer: 30566552) im Jahr 2005 für die Nizzaklassen 09, 16 und 41 beim Deutschen Patent- und Markenamt registrieren lassen.

Horst Schlämmer

Unter dem Motto „Immer janz discht dran und knallhart nachjefracht“ tritt die Figur Horst Schlämmer als stellvertretender Chefredakteur des fiktiven Grevenbroicher Tagblatts auf. Bekleidet mit einem grau-beigen Trenchcoat, einer schwarzen Herrenhandtasche („der Schnapper aus Nappa“) am Arm und einem altmodischen goldfarbenen Ring am Finger führt er beispielsweise Interviews auf realen Veranstaltungen durch, wie zum Beispiel zur Bundestagswahl. Um seine Gegenüber zu verunsichern, schüttet sich Kerkeling vor jedem Auftritt als Horst Schlämmer ein Glas Doornkaat über seinen Trenchcoat, um das Alkoholproblem der Figur Schlämmer sensorisch darzustellen. Weitere äußerliche Charakteristika der Figur sind eine Vokuhila-Frisur, eine altmodische Brille, ein Schnurrbart, ein Überbiss und ein mittlerer Bierbauch. Schlämmer ist außerdem ein starker Raucher und hat gesundheitliche Probleme, die er immer mit dem Satz „Ich habe…“ und dem betreffenden Körperbereich (Kreislauf, Rücken, Füße, Steiß) erwähnt. Zudem leidet er unter Schnappatmung. Diese Beeinträchtigungen hindern ihn freilich nicht daran, ständig junge attraktive Frauen in unvergleichlich schleimiger Art „anzubaggern“, da seine Angebetete namens Gerti Kuhfuß (Wirtin seiner fiktiven Grevenbroicher Stammkneipe Wilddieb) nichts von ihm wissen will.

Quelle: Wikipedia

(Fall Nr.: DTV2008-0009)
Mr. Hans Peter (Hape) Kerkeling v. Dr. Matthias Moench

via: www.twitter.com/Markenrecht