LG München untersagt chinesische BMW Kopie

Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 26. Juni 2008 einem Importeur eines chinesischen SUV- Fahrzeugs untersagt, im geschäftlichen Verkehr in Deutschland Fahrzeuge mit einem bestimmten Aussehen anzubieten.

Die Kammer stellte fest, dass das Aussehen des chinesischen Geländewagens Shuanghuan CEO, eine Kopie des X5 von BMW darstelle. Die Richter begründeten Ihre Ansicht mit marken- und geschmacksmusterrechtlichen Ansprüchen des bayerischen Autoherstellers. Zudem stellte die Kammer die Verpflichtung zur Zahlung von Schadensersatz fest, und verurteilte die Beklagten zur Auskunftserteilung.

Quelle: openPR

WIPO: Erfolg für dänischen Braukonzern

Die Carlsberg A/S mit Sitz in Kopenhagen hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization die Domain carlsberg.tv eingeklagt.

Die Carlsberg A/S ist laut Wikipedia

einer der größten Brauereikonzerne Europas. Mit einem Gesamtausstoß von 92 Millionen Hektolitern Bier (2004) sieht sich die weltweit vor allem durch die Marken Carlsberg und Tuborg bekannte Gruppe als Nummer fünf unter den großen Bierproduzenten der Welt. Im deutschsprachigen Raum ist sie unter anderem durch die Marken Holsten, Astra, Lübzer, Feldschlösschen und Hannen Alt vertreten.

(Fall Nr.: DTV2008-0003)
Carlsberg A/S v. Brand Live Television

Löschungsanträge (26/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

399 60 191
TOROS
Nizzaklasse: 42

302 62 470
DREAM-BOWL
Nizzaklassen: 25, 28, 38, 41, 42

303 39 707
easyprint
Nizzaklassen: 16, 35, 40

307 06 864
STEALTH
Nizzaklassen: 09, 10, 12, 25, 28

307 17 439
Coole Streicher
Nizzaklassen: 09, 35, 41

307 39 972
DeVo Deutsche Volksbank – Nur wo Volksbank drauf steht ist auch Volksbank drin
Nizzaklassen: 35, 36, 42, 45

307 50 791
Fluidum
Nizzaklassen: 03, 06, 20

307 60 678
EVONIC
Nizzaklassen: 25, 30, 32, 38

307 74 584

Nizzaklassen: 09, 16

Quelle: DPMA

Happy Birthday DAX!

Der Deutsche Aktienindex DAX feiert am heutigen Tage seinen 20. Geburtstag.

Offiziell startete der DAX am 1. Juli 1988 mit 1163 Punkten. Vor seiner Einführung herrschte ein regelrechtes Wirrwarr: Es gab einen Index der «Börsen-Zeitung», der weit verbreitete Commerzbank-Index wurde von Konkurrenzbanken verschmäht, der FAZ-Index der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» von anderen Zeitungen gemieden. «Der DAX ist inzwischen einer der weltweit anerkanntesten, meist respektierten Marktindikatoren, die es gibt», sagte Steinbrück.

Quelle: Süddeutsche

Die prioritätsälteste DAX Marke der Deutsche Börse AG datiert allerdings erst vom 21. Juni 1989.

Unter der Registernummer 1164323 beansprucht die Marke Schutz für:
Börsenkursnotierungen; Ermittlung, einschließlich der Berechnung eines Aktienindexes; Dienstleistungen einer Datenbank,
nämlich Sammeln, Analysieren, Aktualisieren und Liefern von Daten und Druckereierzeugnisse.

Als Wort-/Bildmarke findet sich unter der Registernummer 30310101 das nachfolgnde Logo mit Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 35, 36, 38, 42.

Zur DAX Markenfamilie der Deutschen Börse AG gehören beispielsweise auch die Marken Midcap DAX, Smallcap DAX, X-DAX oder Late DAX.

Es finden sich diverse Marken, die den Namen des Aktienindex aufgreifen. Beispiel sind etwa:

30021275

oder

30433761
Dax Bierbörse

Andere Marken mussten die Anlehnung an die bekannte Marke mit der Löschung bezahlen.
Beispiele:

30552785

oder

39642396

Eins ist aber sicher: Der von der Registernummer 1066127 prognostizierte Indexstand “DAX-9600” bleibt zum 20. Geburtstag Wunschdenken!

Quelle der grafischen Wiedergaben: DPMA