Löschungen nach Widerspruch (26/2008)

Die nachfolgende Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

399 83 375
POO
Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42

306 24 226
DEF JAM UNIVERSITY
Nizzaklasse: 25

306 25 164

Nizzaklassen: 03, 14, 25

306 25 165

Nizzaklassen: 03, 14, 25

306 50 852
KDV
Nizzaklasse: 36

306 52 068
Consa
Nizzaklasse: 05

Quelle: DPMA

Marke “law blog” nicht löschungsreif

urteilte die Mehrheit (52%) der MarkenBlog-Leser im Rahmen der letzten Abstimmung.

Ich möchte mich ausdrücklich für die zahlreiche Beteiligung, nicht zuletzt ausgelöst durch die Verlinkung im law blog, bedanken.

Wer sich zum Themenkreis absolute Schutzhindernisse, Unterscheidungskraft und Löschungsverfahren informieren möchte, dem sei ein Blick in die entsprechenden Passagen des MarkenG empfohlen.

Ob das Deutsche Patent- und Markenamt sich der Mehrheitsmeinung der MarkenBlog-Leser anschließen wird, könnte sich schon bald zeigen, denn die tagesaktuelle Markendatenbank des DPMA verzeichnet zur Marke law blog (Registernummer: 30524784) einen Löschungsantrag.


Quelle: DPINFO

Dazu sei aber noch angemerkt, dass die Hürden für eine Löschung recht hoch sind und es sicherlich einfacher ist eine unterscheidungsschwache Marke eintragen zu lassen, als dieselbe Marke wegen absoluter Schutzhindernisse aus dem Markenregister zu entfernen.

Abschließend möchte ich noch auf die aktuelle Abstimmung zu möglichen Auswirkungen des RechtsdienstleistungsG für die Dienstleistung der Markenanmeldung hinweisen.

WIPO: k.o. für Domaininhaber

Wenn man sich mit dem vermeintlich besten Boxer der Welt anlegt, kann man froh sein, dass die Klärung der Angelegenheit im schriftlichen Schiedsverfahren und nicht im Boxring erfolgt.

Einen Sieg konnte der US-Profiboxer Roy Jones, Jr. vor dem Schiedsgericht der WIPO feiern. Im Verfahren um die Domain royjonesjr.com setze er sich gegen den Domaininhaber durch und erwirkte die Übertragung der Domain.

Die Wikipedia liefert über Jones folgende Informationen:

Roy Jones junior (* 16. Januar 1969 in Pensacola, Florida) ist ein US-amerikanischer Boxer. Er wurde in den letzten Jahren zur Box-Legende. Mit seiner arroganten und coolen Art begeisterte er Jahrzehnte lang seine Fans. Ihm gelang das seltene Kunststück, in vier verschiedenen Gewichtsklassen (Mittelgewicht, Supermittelgewicht, Halbschwergewicht und Schwergewicht) einen Weltmeisterschaftsgürtel zu gewinnen. Jones galt lange Zeit als nahezu unbesiegbar und als „Pound-for-Pound“ (Kampfstärke in Relation zum Gewicht) bester Boxer der Welt.

(Fall Nr.: D2008-0527)
Roy Jones, Jr. v. United Intelligence Ltd