WIPO: Beitritt São Tomé und Príncipe zum Madrider Protokoll

Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt von São Tomé und Príncipe zum Madrider Protokoll bekannt.
Das Madrider Protokoll wirdauf São Tomé und Príncipe am 08. Dezember 2008 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

Mehr Infos zu São Tomé und Príncipe in der Wikipedia.

WIPO sieht Probleme mit neuen TLDs

Die geplante Einführung neuer Top Level Domain (TLD), darunter auch nicht-englische Adresszonen, wird von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization, WIPO) mit Argusaugen verfolgt. Markeninhaber seien durch die Erweiterung des Namensraums vor zusätzliche Probleme gestellt, heißt es in einem zur laufenden Generalversammlung der WIPO vorgelegten Bericht. Die WIPO versuche, auf die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) so einzuwirken, dass bei den geplanten Zulassungsverfahren für neue TLDs der Schutz geistiger Eigentumsrechte gewährleistet sei, schreiben die Domain-Experten der WIPO.

Quelle: Heise

Danke an Till für den Hinweis!

MontagsMarken 40. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 01.10.2007. An diesem Tag wurden insgesamt 316 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

30763925

Nizzaklasse: 43

30764110

Nizzaklasse: 25

30764189

Nizzaklassen: 16, 25, 28

Quelle: DPMA

Google feiert den 10. Geburtstag

Die erste US-Marke “GOOGLE” (Registration Number 2884502) stammt allerdings bereits vom 16. September 1998.

In Europa taucht die Marke erstmals im März 1999 in den Markenregistern auf. Beim HABM wird die Wortmarke “GOOGLE” unter der Registernummer 01104306 mit Anmeldedatum 12.03.1999 geführt.

Im Jahr 2001 meldet Google den bekannten farbigen Schriftzug als Marke in den USA (Registration Number 3140793) an. Im Zuge des Beitrittes der USA zum Madrider Markenabkommen wird die Marke als Internationale Registrierung u.A. auch auf Europa erstreckt.

IR00881006

Nizzaklasse 09, 38, 42
Benannte Vertragsstaaten: AU, BG, BY, CH, CN, EM, ES, FR, GB, HR, IS, JP, KE, KR, MD, ME, NO, PT, RO, RS, RU, SG, TR, UA

Quellen: Google, WIPO