DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

In der 28. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 009.1
Salzwedeler Baumkuchen
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Zeichenverband Salzwedeler Baumkuchen e.V.

Art des Erzeugnisses:
Klasse 2.4 Feine Backwaren

Quelle: DPMA

Falschmeldung: iPhone jetzt auch mit Markenanmeldung

Kaum zu glauben, dass das gefragteste Mobiltelefon aller Zeiten bisher keinen markenrechtlichen Schutz genoss. Zumindest die Rechte an dem Namen iPhone sind erst seit dem 4. Juli beim US-amerikanischen Patent- und Markenamt für Apple angemeldet.

Quelle: maclife

Kaum zu glauben und auch garnicht wahr!

Die älteste Markenanmeldung von Apple für den Begriff “iPhone” datiert vom 26.09.2006. Unter der Serial Number 77007808 wird Schutz in den Nizzaklassen 09 und 28 beantragt.

Und auch das Logo ist unter der Serial Number 77353055 mit Anmeldedatum 15.12.2007 zur Markeneintragung angemeldet.

Jüngere iPhone Anmeldungen beanspruchen auch jeweils ein Prioritätsdatum aus dem Jahr 2007.

Quelle: USPTO