Löschungsanträge (46/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

2 001 407
BUNGEE
Nizzaklasse: 25

300 16 091
RUHEPOL
Nizzaklassen: 09, 41, 42

301 13 207
omega-fit
Nizzaklassen: 05, 29, 30

302 43 141
vom Porphyr
Nizzaklasse: 33

306 07 467
vom Kalkstein
Nizzaklasse: 33

306 70 393
vom roten Sandstein
Nizzaklasse: 33

307 11 462
Heinrich Böll
Nizzaklassen: 16, 21, 32, 43

307 37 400
The Original Singers
Nizzaklassen: 09, 16, 41

307 59 437
V-Plan-A
Nizzaklasse: 36

Quelle: DPMA

EU: Kodifizierte Fassung der Markenrichtlinie

Die Europäische Union hat eine kodifizierte Fassung der Markenrichtlinie veröffentlicht, die die nationalen Rechtsvorschriften über Marken harmonisiert. Die Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ersetzt ohne Vornahme substantieller Änderungen den Inhalt der Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 in seiner im Jahre 1992 durch Beschluss des Rates geänderten Fassung.

Quelle: HABM

MontagsMarken 47. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 19.11.2007. An diesem Tag wurden insgesamt 285 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

30775266

Nizzaklasse: 32

30775163

Nizzaklassen: 35, 36, 41, 42

30775080

Nizzaklassen: 09, 16, 18, 25, 42

30774225

Nizzaklassen: 16, 25, 34

Quelle: DPMA