MarkenBlog – Page 1154 – markenrechtliches Sammelsurium

Arschkarte

Schon oft gezogen – jetzt zu sehen:

Registernummer: 30173750

Nizzaklasse: 16

Registernummer: 30358046

Nizzaklasse: 16, 28, 38

Quelle: DPMA

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

29 926

Nizzaklasse: 08
Anmeldetag: 19.02.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

32 611

Nizzaklasse: 29
Anmeldetag: 20.05.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

34 028

Nizzaklasse: 29
Anmeldetag: 20.05.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

34 232

Nizzaklasse: 32
Anmeldetag: 26.09.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

Schweiz: Markenproblem für Post

Die Schweizerische Post kann für das Wort «Post» in ihren Kerngeschäften wie der Brief- und Paketbeförderung keinen exklusiven Markenschutz beanspruchen. Das Bundesgericht hat einen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt.

Quelle: Nachrichten.ch

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 10.12.2007. An diesem Tag wurden insgesamt 292 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

30779221

Nizzaklassen: 18, 25, 25