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Neue Ausgabe der Locarno-Klassifikation

Chemnitz feiert 130 Jahre Patentinformationszentrum

Ein Bild hilft unterscheiden

Landgericht-Hamburg: Vorsilbe einer eMail-Adresse als “besondere geschäftliche Bezeichnung” ein älteres Recht gegenüber jüngerer eingetragener Marke.

Online-Marketing, zweite Generation

Kurfürst scheute das Wasser

BPatG: ALTHOFF


Recent Community trade mark decisions from the CFI

Hasenstreit vor dem EuGH

Osterhasenstreit nun vor dem EuGH

Am Mittwoch fanden erstmals vor dem EuGH in Luxemburg Verhandlungen der beiden Streitparteien in dem seit Jahren tobenden Markenstreit statt.

Die weiteren Schritte sind erst im Frühjahr zu erwarten. Dann soll zunächst die zuständige Generalanwältin des EU-Gerichts ihren Schlussantrag stellen.

[…] Lindt brachte im Jahr 2004 eine Klage gegen Hauswirth ein, weil deren Schokoladeosterhase dem Lindt-Goldhasen zum Verwechseln ähnlich sehe.

Quelle: ORF

Zur Vorgeschichte des Osterhasenstreits

Stuttgarter Kickers – Streit ums Logo

Vereinsinterner Streit um Markenrechte:

Der Reihe nach. In der Ära Hans Kullen entschied das Präsidium der Blauen mehrheitlich, die Rechte am Kickers-K beim Patent- und Markenamt für die nächsten zehn Jahre nicht zu verlängern. Der Club ging davon aus, auch so über den vollen Markenschutz zu verfügen, und sparte dadurch etwa 4500 Euro.

Jürgen Hollenbach, der Präsident des Handballvereins Stuttgarter Kickers, bekam davon Wind und sicherte sich die Rechte. Im September 2007 erhielt er die Urkunde zugestellt.

Quelle: Stuttgarter Nachrichten

Die aktuelle Marke:
Registernummer: 30728038

Nizzaklassen: 09, 14, 16, 21, 24, 25, 26, 28, 41, 43
Inhaber: Handballverein Stuttgarter Kickers e.V.,

Die gelöschte Marke:
Registernummer: 39619424

Nizzaklassen: 03, 09, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 30, 32, 33, 34, 41, 42
Inhaber: Sportverein Stuttgarter Kickers eV

Die neuste Marke:
Registernummer: 30779894

Nizzaklassen: 24, 25, 35, 41, 43
Inhaber: Sportverein Stuttgarter Kickers eV

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (47/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 11 290

Nizzaklasse: 39

305 08 824
DACIA
Nizzaklassen: 07, 12

305 10 040
Ateria
Nizzaklassen: 03, 05

305 70 548

Nizzaklassen: 09, 35, 41

305 70 549

Nizzaklassen: 35, 39, 41, 43

306 67 232
Illerdamer
Nizzaklasse: 29

307 62 052
IBA
Nizzaklasse: 42

307 67 588
WINTER`S VODKA
Nizzaklasse: 33

Quelle: DPMA

Admins aufgepasst!

Eingetragene Wortmarke:

ADMIN
Registernummer: 30041082
Nizzaklasse 09, 37, 42
Waren & Dienstleistungen
09 Gespeicherte Programme für die elektronische Datenverarbeitung;
37 Bauwesen; Reparaturwesen im Bereich Bauwesen;
42 Erstellen von Programmen für die elektronische Datenverarbeitung.

Inhaber:
Bundesrepublik Deutschland, vertr.d., Bundesministerium der Verteidigung und Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, vertr. d. Oberfinanzdirektion Hannover Landesbauabteilung, Hannover

Quelle: DPMA