MontagsMarken 49. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 03.12.2007. An diesem Tag wurden insgesamt 236 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

30778849
Bierbike
Nizzaklassen: 12, 39, 41

30777220

Nizzaklassen: 35, 38, 42

30778257
X
Nizzaklassen: 35, 43, 45

30778258
y
Nizzaklassen:11, 36, 45

30778260
Z
Nizzaklassen: 36, 43, 45

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Abmahnung von Ed Hardy und anderen Modelabels

Neue Ausgabe der Locarno-Klassifikation

Chemnitz feiert 130 Jahre Patentinformationszentrum

Ein Bild hilft unterscheiden

Landgericht-Hamburg: Vorsilbe einer eMail-Adresse als “besondere geschäftliche Bezeichnung” ein älteres Recht gegenüber jüngerer eingetragener Marke.

Online-Marketing, zweite Generation

Kurfürst scheute das Wasser

BPatG: ALTHOFF

Recent Community trade mark decisions from the CFI

Hasenstreit vor dem EuGH

Osterhasenstreit nun vor dem EuGH

Am Mittwoch fanden erstmals vor dem EuGH in Luxemburg Verhandlungen der beiden Streitparteien in dem seit Jahren tobenden Markenstreit statt.

Die weiteren Schritte sind erst im Frühjahr zu erwarten. Dann soll zunächst die zuständige Generalanwältin des EU-Gerichts ihren Schlussantrag stellen.

[…] Lindt brachte im Jahr 2004 eine Klage gegen Hauswirth ein, weil deren Schokoladeosterhase dem Lindt-Goldhasen zum Verwechseln ähnlich sehe.

Quelle: ORF

Zur Vorgeschichte des Osterhasenstreits

Stuttgarter Kickers – Streit ums Logo

Vereinsinterner Streit um Markenrechte:

Der Reihe nach. In der Ära Hans Kullen entschied das Präsidium der Blauen mehrheitlich, die Rechte am Kickers-K beim Patent- und Markenamt für die nächsten zehn Jahre nicht zu verlängern. Der Club ging davon aus, auch so über den vollen Markenschutz zu verfügen, und sparte dadurch etwa 4500 Euro.

Jürgen Hollenbach, der Präsident des Handballvereins Stuttgarter Kickers, bekam davon Wind und sicherte sich die Rechte. Im September 2007 erhielt er die Urkunde zugestellt.

Quelle: Stuttgarter Nachrichten

Die aktuelle Marke:
Registernummer: 30728038

Nizzaklassen: 09, 14, 16, 21, 24, 25, 26, 28, 41, 43
Inhaber: Handballverein Stuttgarter Kickers e.V.,

Die gelöschte Marke:
Registernummer: 39619424

Nizzaklassen: 03, 09, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 30, 32, 33, 34, 41, 42
Inhaber: Sportverein Stuttgarter Kickers eV

Die neuste Marke:
Registernummer: 30779894

Nizzaklassen: 24, 25, 35, 41, 43
Inhaber: Sportverein Stuttgarter Kickers eV

Quelle: DPMA