Medi-Fake – Schlag gegen Medikamenten-Schmuggler

Mit der ersten gemeinsamen Aktion namens MEDI-FAKE haben die europäischen Zollbehörden eine Rekordzahl von 34 Millionen gefälschter oder verbotener Tabletten beschlagnahmt. Laut der EU-Kommission ist dies die größte Zahl illegaler Medikamente, die jemals in Europa gefunden wurde.

Auf der Grundlage eines von der Kommission verbreiteten Risikoprofils haben die Zollbehörden der 27 Mitgliedstaaten zwei Monate lang in einer koordinierten Aktion illegale Medikamente abgefangen, die in die EU eingeführt werden sollten. Bei den sichergestellten Arzneimitteln handelte es sich um Antibiotika, Krebs- und Malariamedikamente, cholesterinsenkende Medikamente sowie Schmerzmittel, Viagra und Drogenausgangsstoffe. Diese erste EU-weite koordinierte Aktion brachte mit mehr als 34 Millionen sichergestellter Tabletten spektakuläre Ergebnisse.

Quelle: Original ist genial

HABM: Veränderungen im Recherchesystem

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über Neuerungen bezüglich des Recherchesystems für Gemeinschaftsmarken.

Vier nationale Ämter haben entschieden aus dem Recherchesystem auszusteigen. Es handelt sich dabei um die nationalen Markenämter von Irland, Portugal, Schweden und Großbritannien.

Bei den verbleibenden 12 nationalen Ämtern handelt es sich um solche aus Bulgarien, der Tschechischen Republik, Dänemark, Griechenland, Spanien, Litauen, Ungarn, Österreich, Polen, Rumänien, der Slowakischen Republik und aus Finnland.

Für eine einheitliche Gebühr werden die im März 2009 fakultativ gewordenen nationalen Recherchen in allen teilnehmenden Ämtern durchgeführt. Für Marken, die 2008 eingegangen sind, werden die nationalen Recherchen in 16 nationalen Ämtern durchgeführt, wofür eine Gebühr in Höhe von 192 EUR anfällt. Für Marken, die in 2009 eingehen, werden nationale Recherchen in den verbleibenden 12 Ämtern durchgeführt werden. Die dafür anfallende Gebühr wird 144 EUR betragen.

Quelle: HABM

Fazit: Der Blindfaktor steigt. Recherchen werden demnach nur noch für 12 von 27 Mitgliedsstaaten angeboten. Der Anmelder einer Gemeinschaftsmarke kommt also guten Gewissens um eine professionelle Markenrecherche im Vorfeld der Anmeldung nicht herum.

Löschungen nach Widerspruch (51/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

398 41 576
ST. BONIFATIUS
Nizzaklassen: 05, 32

303 28 700
apotheke am dm
Nizzaklassen: 03, 05, 44

303 54 068
Spiru Vital
Nizzaklassen: 05, 29

305 14 892

Nizzaklassen: 35, 36

305 36 399

Nizzaklasse: 07

306 12 513

Nizzaklassen: 30, 43

306 39 567
EURO Gipfelweiß
Nizzaklasse: 02

306 62 643

Nizzaklassen: 35, 36, 38

306 69 107
MACH 2
Nizzaklassen: 35, 38, 42

306 77 103
DENTARIUM
Nizzaklassen: 03, 05, 44

307 49 286
VOXPEN
Nizzaklassen: 09

307 52 018
Mesostar
Nizzaklasse: 10

Quelle: DPMA