60 Jahre Scrabble

60 Jahre S, C, R, A, B, B, L und E
Am 16. Dezember hat Scrabble runden Geburtstag. Das Spiel mit den Buchstaben wurde 1948 in Amerika patentiert.

Vor 60 Jahren meldete der amerikanische Jurist James Brunot den Namen Scrabble beim Markenamt an. Damit begann die Erfolgsgeschichte eines Brettspiels, in dem Buchstaben einen Wert haben und Wörter das Spiel-Ziel sind.

Quelle: HNA online

Unter der Registernummer 0524505 führt das US Patent & Trademark Office die nachfolgende in der Klasse 28 geschützte Marke. Als Markeninhaber ist die HASBRO INC. eingetragen.

Quelle: USPTO

In Deutschland liegen die prioritätsältesten Markenrechte bei der britischen J.W. Spear & Sons Limited. Unter der Registernummer 666935 führt das DPMA die am 20.07.1953 für “Spiele, einschliesslich deren Teile wie Spielbretter und Spielfiguren” angemeldete Wortmarke.

Umfangreiche Informationen zum Brettspiellklassiker liefert die Wikipedia.

TUI übernimmt Hapag Marken

Kürzlich wurde der Verkauf der Mehrheit an der Reederei Hapag-Lloyd von der TUI AG an die Hamburger Bietergruppe um den Logistikunternehmer Klaus-Michael Kühne beschlossen.

Welche Regelungen zu den Markenrechten am Kennzeichen Hapag-Lloyd getroffen wurden ist nicht bekannt. Allerdings wurden jetzt drei Wort-/Bildmarken mit maritimem Klassenverzeichnis von der TUI AG übernommen.

1 013 200

Nizzaklassen: 35, 39
Anmeldedatum: 02.04.1979

1 013 201

Nizzaklassen: 35, 39
Anmeldedatum: 02.04.1979

1 013 202

Nizzaklassen: 35, 39
Anmeldedatum: 02.04.1979

Alle drei Marken beanspruchen folgende Dienstleistungen:

Beförderung von Gütern mit Schiffen; Schleppdienste, nämlich Schleppen von Schiffen und schwimmenden Gegenständen, insbesondere Pontons, Bohrinseln, Docks, Schiffsbauteilen; Dienstleistungen eines Offshore-Unternehmens, nämlich Versorgung von auf See befindlichen Anlagen zur Gewinnung und Ausbeutung von Bodenschätzen unter dem Meeresboden mit dem zum Betrieb der Anlagen erforderlichen Sachbedarf sowie Beschaffung dieses Sachbedarfs

Die bisherige Inhaberin der Markenrechte war die Hapag-Lloyd Transport & Service GmbH mit Sitz in Bremen.

Quelle: DPMA

Salzwedler Baumkuchen

Die erste Etappe ist geschafft: Die Salzwedeler Baumkuchenbäcker haben für ihre Spezialität Markenschutz erwirkt. Das Deutsche Patent- und Markenamt in München hat Salzwedeler Baumkuchen als geschützte geografische Angabe eingetragen. “Damit haben wir uns gegen den Deutschen Konditorbund durchgesetzt, der dagegen Einspruch eingelegt hatte”, freute sich gestern Thomas Lange, Chef der Agrarmarketinggesellschaft (AMG) Sachsen-Anhalt.

Quelle: Volksstimme.de

Das Deutsche Patent- und Markenamt führt die geografische Angabe unter dem Aktenzeichen 306 99 009.1.

Abstimmungsergebnis Adwords

“Stellt die Benutzung einer fremden Marke als Keyword im Rahmen einer AdWords Kampagne eine Markenverletzung dar?” hatte ich die MarkenBlog-Leser im Rahmen einer Abstimmung gefragt.

82% beantworten diese Frage mit “Ja”. Lediglich 18% der abstimmenden Leser erachten die Benutzung einer fremden Marke als Keyword einer Adwords Kampagne als markenrechtlich unbedenklich.

Ich bin jedenfalls gespannt, ob sich der BGH dieser Mehrheitsmeinung anschließen wird.

Die aktuelle Abstimmung beschäftigt sich mit Prägetheorie und Neutralisationslehre zur Beurteilung von Verwechslungsfähigkeit von Marken.

9. Auflage Locarno

Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über das Inkrafttreten der neuen Auflage der Locarno Klassifikation.

Am 1. Januar 2009 tritt die 9. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) in Kraft. Die deutsche Übersetzung der Klassifikation ist auf der Webseite des DPMA abrufbar.

Klasse 99 (“Verschiedenes”) wird vollständig aufgelöst. Alle bislang darin enthaltenen Waren werden anderen Klassen zugeordnet. Neu geschaffen wird Klasse 32 mit der Überschrift “Grafische Symbole und Logos, Zierelemente für Oberflächen, Verzierungen”. Zudem werden zusätzliche Warenbezeichnungen in die Warenliste aufgenommen.

Quelle: DPMA