“Produkt- und Markenpiraterie geht uns alle an.” betitelt der Markenverband seine 28-seitige Broschüre zur Produkt- und Markenpiraterie.
Leider nicht verlängert!
Registernummer: 39627340
IAP INTERESSENGEMEINSCHAFT ARSCHLOCHGESCHÄDIGTER PERSONEN
Nizzaklassen: 16, 18, 21, 25
Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 01.07.2006
Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA
Interview zum Europäischen Patentsystem
Das Wirtschaftsblatt interviewt Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf.
Erfolg braucht Innovationen. Doch diese müssen, gerade in Zeiten der Globalisierung, geschützt werden – zum Beispiel durch Patente. Seit Jahren arbeitet die Europäische Kommission an einem einheitlichen Recht zum Schutz von technischen Erfindungen. „Übernehmt das deutsche Recht“, ruft Dr. Thomas Kühnen.
Als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf ist er einer der profiliertesten Fachleute für Patentrecht in Deutschland. Denn in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt werden die mit Abstand meisten Patentstreitigkeiten in der Bundesrepublik verhandelt – mehr als 500 jedes Jahr. Wirtschaftsblatt-Redakteur Oliver Wagner sprach mit Dr. Thomas Kühnen über fixe Richter, günstige Verfahrenskosten und die Tricks mancher Unternehmen.
Markenquiz
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Löschungen nach Widerspruch (52/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
396 06 139
alphaCAM
Nizzaklassen: 09, 37, 41, 42
302 26 396
Nizzaklassen: 35, 41, 42
304 08 930
Nizzaklassen: 35, 36, 42
306 08 520
UMCKI
Nizzaklasse: 05
306 21 530
Yellow Tank
Nizzaklasse: 36
306 44 420
Nizzaklassen: 18, 24, 25
306 48 497
TROFON
Nizzaklassen: 09, 35, 42
Quelle: DPMA
DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
In der 51. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der folgenden geografischen Angaben veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 009.1
Salzwedeler Baumkuchen
Art des Erzeugnisses:
Klasse 2.4 Feine Backwaren
Quelle: DPMA