Geographische Angaben als Marke
EU Experience and Practice Must Show China The Way Concerning IPR Protection At Exhibitions
markenrechtliches Sammelsurium
Spiegel Online berichtet über die Zahlungsunfähigkeit des Porzellanproduzenten Rosenthal.
Die Porzellanbranche verfügt über einige der ältesten Marken im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes. Nicht von ungefähr stammt auch die älteste deutsche Marke aus dieser Branche.
Und auch Rosenthal macht hier keine Ausnahme, hier die ältesten Registereinträge für das Kennzeichen Rosenthal:
Registernummer: 95105

Anmeldedatum 18.08.1906
Nizzaklasse 21
Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 01.09.2006
Seniorität beansprucht für EU Gemeinschaftsmarke Nummer 00171983
Registernummer: 346614

Nizzaklassen: 17, 21
Anmeldedatum: 08.07.1925
Rechtsstand Gelöscht
Quelle: DPMA
Registernummer: 30564787

Oder muss nur ich da an einen Schauspieler denken?
Quelle: DPMA
Beitrag aus der markenartikel 04/2008 zum Thema unkonventionelle Markenformen.
Themen des gewerblichen Rechtsschutzes mit Schwerpunkt Lateinamerika beackert das Redaktionsteam von IP tango.
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Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 01 877
VIRTUALDUB
Nizzaklassen: 38, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 11 097
Wappen-Metall Alles andere ist nur … Bronze
Nizzaklasse: 06
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA