Im Bundesgesetzblatt wird die Liste der Messen 2009 die Markenanmeldern die Mitnahme der Ausstellungspriorität nach § 35 MarkenG ermöglicht.
Danke an PD für den Tipp!
Historische Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
32 363
Gloria
Nizzaklassen: 29
Anmeldetag: 02.05.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.04.2008
35 376
Graphitose
Nizzaklasse: 04
Anmeldetag: 22.03.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.04.2008
39 640
Nizzaklassen: 19
Anmeldetag: 11.06.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA
Starkoch übernimmt Markenrecht
Der Hamburger Koch Tim Mälzer hat die Wortmarke “Born to Cook Gourmet-Tage” (Registernummer: 305 68 604) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 17.11.2005 Schutz in der Klasse 43.
Mälzer verfügt bereits über zwei weitere Wortmarken für das Kennzeichen “Born to Cook”, das er auch als Titel für Kochbücher benutzt.
Registernummer: 30433827
Born to Cook
Anmeldedatum: 11.06.2004
Nizzaklassen: 16, 21, 42
Früherer Inhaber: Verlagsgruppe Random House GmbH
Registernummer: 30730341
Born to Cook
Anmeldedatum: 10.05.2007
Nizzaklassen: 03, 05, 07, 08, 09, 11, 14, 16, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 35, 37, 38, 40, 41, 42, 43
Quelle: DPMA
Broschüre zur Produkt- und Markenpiraterie
“Produkt- und Markenpiraterie geht uns alle an.” betitelt der Markenverband seine 28-seitige Broschüre zur Produkt- und Markenpiraterie.
Leider nicht verlängert!
Registernummer: 39627340
IAP INTERESSENGEMEINSCHAFT ARSCHLOCHGESCHÄDIGTER PERSONEN
Nizzaklassen: 16, 18, 21, 25
Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 01.07.2006
Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA
Interview zum Europäischen Patentsystem
Das Wirtschaftsblatt interviewt Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf.
Erfolg braucht Innovationen. Doch diese müssen, gerade in Zeiten der Globalisierung, geschützt werden – zum Beispiel durch Patente. Seit Jahren arbeitet die Europäische Kommission an einem einheitlichen Recht zum Schutz von technischen Erfindungen. „Übernehmt das deutsche Recht“, ruft Dr. Thomas Kühnen.
Als Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf ist er einer der profiliertesten Fachleute für Patentrecht in Deutschland. Denn in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt werden die mit Abstand meisten Patentstreitigkeiten in der Bundesrepublik verhandelt – mehr als 500 jedes Jahr. Wirtschaftsblatt-Redakteur Oliver Wagner sprach mit Dr. Thomas Kühnen über fixe Richter, günstige Verfahrenskosten und die Tricks mancher Unternehmen.