Die aktuelle Ausgabe 12/2008 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Löschungen nach Widerspruch (02/2009)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 28 723
Nizzaklassen: 03, 44
306 02 204
TRICON
Nizzaklasse: 35
306 46 462
Nizzaklassen: 12, 39, 43
306 51 597
Petit Chateau
Nizzaklassen: 30, 32, 33
306 70 079
Nizzaklasse: 35
307 09 305
SCP
Nizzaklasse: 42
Quelle: DPMA
Titelstatistik 2008
Das Jahr 2008 wird für uns wohl für immer im Zeichen der Finanzkrise stehen. Doch bevor sich die Lage im September 2008 zuspitzte, zeigten sich die Medienunternehmen in Deutschland bei der Umsetzung neuer Projekte sehr aktiv. Im Vergleich zum Vorjahr 2007 verzeichnet der Titelschutz Anzeiger im ersten Quartal 2008 eine Zunahme der Titelanmeldungen von rund 5%. Doch im Laufe des Jahres nahm die Innovationsfreude immer mehr ab und sank schließlich für das Gesamtjahr auf ein Minus von 3%.
[…] Ein leichtes Plus von 0,4% für Rechtsanwälte und ein „Marktanteil” von rund 44% bei den Titelanmeldungen macht deutlich: Medienunternehmer vertrauen zunehmend auf ihre Rechtsberater.
Quelle: Titelschutzanzeiger
USPTO: Jahresbericht
Das US Patent & Trademark Office USPTO hat seinen Performance and Accountability Report for Fiscal Year 2008 veröffentlicht (152 Seiten PDF).
via: TTABlog
Interessant sind die Anmeldezahlen im Markenbereich – über 400.000.
Quelle: USPTO
Präsident des BPatG im Interview
Für Raimund Lutz, seit genau zwei Jahren Präsident des Bundespatentgerichts, steht der Schutz des geistigen Eigentums bereits seit Jahren im Zentrum seines Schaffens. Wo liegen heute die besonderen Schwerpunkte?
Quelle: Interview mit Raimund Lutz in der Zeitschrift markenartikel
Löschungen (02/2009)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
396 55 722
Nizzaklassen: 16, 34
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA