WIPO: Gebührenänderung Großbritannien

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung des Vereinigten Königreiches im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 295.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 82.- CHF

Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 328.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 82.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

Schutz für Staatsemblem und Flagge

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hat mit Rundschreiben Nr. C. 7652-55.1 sowie Zirkularnote Nr. C. 7653-55.1 vom 9. September 2008 den Wunsch der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Korea übermittelt, die nachstehend abgebildeten zwei Embleme (die Flagge und ein Staatsemblem der Demokratischen Volksrepublik Korea) unter den Schutz des Art. 6ter der Pariser Verbandsübereinkunft
zum Schutz des gewerblichen Eigentums zu stellen.

National Emblem of DPR Korea

National Flag of DPR Korea

Quelle: Blatt für PMZ 02/2009