NETBOOK – Dell stellt Löschungsantrag gegen EU-Marke

Der Computerhersteller Dell Inc. geht gegen die Europäische Gemeinschaftsmarke “NETBOOK” vor.

Am 18. Februar 2009 wurde der Löschungsantrag basierend auf Verfallsgründen beim HABM eingereicht. Psion wird nunmehr also nachweisen müssen, dass die Marke innerhalb der letzten fünf Jahre rechtserhaltend benutzt wurde.


[…]

Quelle: HABM

Löschungsanträge (08/2009)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der achten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

302 28 832
Cross Marketing Produktion
Nizzaklassen: 16, 25, 35

302 48 822
BALANCE
Nizzaklasse: 10

303 60 069
Nordschleife
Nizzaklassen: 07, 09, 11, 12, 14, 25, 27, 37

305 01 447
Lachspraline
Nizzaklasse: 29

30 2008 039 680
SKINCAIR
Nizzaklasse: 03

Quelle: DPMA

WIPO: Gebührenänderung Island

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Islands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 133.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 26.- CHF

Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 133.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 26.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

Produktpiraterie: Abschaffung der Nebenklage

Staatsanwälte seien mit Markenrecht oft überfordert, sagt Guido Baumgartner, Cotys oberster Markenschützer in Deutschland. Allein Coty ist hierzulande aktuell in rund 80 Fällen Nebenkläger. Ohne Nebenkläger lande kaum ein Fall von Markenpiraterie vor Gericht. Doch künftig sollen Unternehmen nicht mehr als Nebenkläger auftreten, wenn es um Verstöße gegen das Patent-, Marken- und Urheberrecht geht. Das sieht ein Referentenentwurf vor, den Bundesjustizministerin Brigitte Zypries ausarbeiten ließ und den das Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch gebilligt hat.

Quelle: wiwo.de

MontagsMarken 09. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 03.03.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 299 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008014112

Nizzaklassen: 21, 28, 35

302008013725

Nizzaklassen: 29, 30, 43

302008013932

Nizzaklassen: 09, 14, 16, 18, 21, 28, 35, 38, 41, 43

302008013865

Nizzaklassen: 39, 41, 43

Quelle: DPMA

Vor 100 Jahren

Angemeldet am 22.02.1909

Registernummer: 117712

Nizzaklasse: 05
Inhaber: Fr. Kaiser GmbH

Registernummer: 125130
Blendax
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 12, 16, 17, 19, 21, 22, 29, 30, 31
Inhaber: Procter & Gamble Holding GmbH

Registernummer: 136679

Nizzaklasse: 036
Inhaber: Carl Offermann GmbH Feilen und Werkzeuge

Quelle: DPMA