Angemeldet am 04.03.1909
Registernummer: 122174
Nussella
Nizzaklassen: 05, 29
Inhaber: Fauser Vitaquellwerk Kommanditgesellschaft (GmbH & Co.)
Quelle: DPMA
Existenzbeweis für die Bundesrepublik
Die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat die Wort-/Bildmarke eXIST (Registernummer: 398 74 603) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 28.12.1998 Schutz in den Nizzaklassen 35, 36, 38, 41 und 42.
Quelle: DPMA
Löschungsanträge (09/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der neunten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
2 001 407
BUNGEE
Nizzaklasse: 25
307 69 419
AKA ELECTRIC
Nizzaklasse: 07, 09, 11, 12
30 2008 041 032
Thalix
Nizzaklassen: 39, 41, 42
Quelle: DPMA
Netbook-Streit – Markeninhaber reagiert
Nachdem Dell und Intel dem Noch-Besitzer Psion Teklogix jüngst vorwarfen, die US-Markenaufsicht mit falschen Angaben zur angeblichen Verfügbarkeit seines “netBooks” getäuscht zu haben, weil die Geräte angeblich schon seit Jahren nicht mehr verkauft werden, hat Psion dies nun gegenüber JKOnTheRun dementiert.
Anders als von Dell und Intel behauptet, will Psion noch im Jahr 2006 Millionenumsätze mit dem “Netbook Pro” in Europa und den USA erzielt haben. Der Großteil der Verkäufe sei (und werde weiterhin) im hochspezialisierten Bereich der Lieferkettenlogistik erfolgt.
Quelle: netbooknews.de
Löschung nach Widerspruch (08/2009)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 69 102
Nizzaklassen: 16, 35, 42
301 63 780
Serringer
Nizzaklasse: 32, 33, 42
305 17 616
MOSTRA
Nizzaklasse: 30
305 30 467
Nizzaklassen: 35, 36, 42
305 46 995
MEKUSAN
Nizzaklassen: 03, 05, 37
305 47 490
Nizzaklasse: 33
305 69 725
Nizzaklassen: 02, 09, 16
306 00 194
X-PRESS TEA
Nizzaklasse: 30
306 08 648
Nizzaklasse: 20
307 62 128
Nizzaklassen: 14, 18, 25
Quelle: DPMA
WIPO: Gebührenänderung Schweden
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Schwedens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 199.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 99.- CHF
Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 199.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 99.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten.
Quelle: WIPO