Patentsammlung anlässlich des “Internationalen Jahrs der Astronomie 2009”

Anlässlich des “Internationalen Jahrs der Astronomie 2009” der UNESCO bietet das Deutsche Patent- und Markenamt die Gelegenheit, technische Aspekte der Astronomie aus einem relativ unbekannten Blickwinkel zu betrachten.

Anhand von Patentdokumenten wird gezeigt, wie breit gefächert, vielschichtig und innovationsfreudig die Forscher und Entwickler im Bereich Astronomie sind. Präsentiert werden drei Kapitel:

* Patentgeschichte der Teleskope
* Reisen in den Weltraum
* Leben und Arbeiten im Weltraum

Mit Patenten auf der Reise zu den Sternen

Das Himmelszelt fordert seit jeher den menschlichen Geist und seine Neugier heraus: Wissenschaftler und Erfinder arbeiteten und arbeiten an neuen, immer fantastischeren Ideen und Entwicklungen, so dass die Astronomie ein echter Innovationsmotor war und noch heute ist.

Lange Zeit konnten die Menschen nur davon träumen, zu den Sternen zu reisen. Ihnen blieb lediglich die Beobachtung der Gestirne mit dem Teleskop. Erst Jahrhunderte später ermöglichten die technischen Fortschritte Reisen ins All. Heute erscheint es nicht mehr abwegig, dass die Menschen eines Tages andere Planeten besiedeln könnten.

Die Präsentation des Amtes stellt die Entwicklung im Bereich Astronomie anhand zahlreicher Patente aus dem Bereich der Astronomie, der Astrophysik, der Raumfahrttechnik und damit verwandten Fachgebieten dar. Am Ende jedes Kapitels werden die im Text zitierten und zuweilen auch ergänzende Patentschriften tabellarisch aufgeführt. Diese Dokumente können kostenlos als PDF heruntergeladen werden. Die Präsentation finden Sie unter http://www.dpma.de/service/galerie/index.html.

Quelle: DPMA

Cebit: Wu & Wang

Klingt nach Toto & Harry in Fernost – ist aber ein neuer Versuch auf der Cebit bei Plagiatsvorwürfen und behaupteten Schutzrechtsverletzungen zu vermitteln.

Nun müssen Xuming Wang und Zhuomin Wu vermitteln. Ihr Job auf einem Gemeinschaftsstand der Europäischen Union und von China ist es, Rechteinhaber ebenso wie des Plagiats beschuldigte Firmen zu beraten – mit ersten Erfolgen.

[…] Beide forschen als Doktoranden am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht in München. “Wir können neutral vermitteln”, erklärt Wu. Die Europäische Kommission und das chinesische Handelsministerium hätten lange nach einem solchen Partner gesucht, sagt sein Kollege.

Quelle: Sueddeutsche.de

Löschung nach Widerspruch (09/2009)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

303 54 958

Nizzaklassen: 07, 08, 21

304 18 218

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41, 42

304 49 791
Venlatox
Nizzaklasse: 05

304 51 306
Habel
Nizzaklassen: 32, 33, 43

305 20 659
a-gum
Nizzaklasse: 05

305 47 602

Nizzaklasse: 35, 37

306 02 203
TRICON Unternehmensberatung
Nizzaklassen: 35, 41, 42

306 28 221

Nizzaklasse: 41

306 28 244

Nizzaklassen: 05, 29, 30

306 30 732
PROLONG
Nizzaklasse: 05

306 67 195
Fresh Journey
Nizzaklasse: 03

306 70 769

Nizzaklasse: 30, 43

306 70 770
NUDELOPER
Nizzaklasse: 30, 43

307 06 355
SACHSENFLEX
Nizzaklassen: 07, 08, 35

307 07 720
AguaBull,WaterBull
Nizzaklassen: 05, 32

307 49 461
Nova – Therm
Nizzaklasse: 11

307 76 034
MONDA
Nizzaklasse: 12

Quelle: DPMA

WIPO: Gebührenänderung Großbritannien

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung des Vereinigten Königreiches im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 295.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 82.- CHF

Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 328.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 82.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten.

Quelle: WIPO