Cebit: Wu & Wang

Klingt nach Toto & Harry in Fernost – ist aber ein neuer Versuch auf der Cebit bei Plagiatsvorwürfen und behaupteten Schutzrechtsverletzungen zu vermitteln.

Nun müssen Xuming Wang und Zhuomin Wu vermitteln. Ihr Job auf einem Gemeinschaftsstand der Europäischen Union und von China ist es, Rechteinhaber ebenso wie des Plagiats beschuldigte Firmen zu beraten – mit ersten Erfolgen.

[…] Beide forschen als Doktoranden am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht in München. “Wir können neutral vermitteln”, erklärt Wu. Die Europäische Kommission und das chinesische Handelsministerium hätten lange nach einem solchen Partner gesucht, sagt sein Kollege.

Quelle: Sueddeutsche.de

Löschung nach Widerspruch (09/2009)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

303 54 958

Nizzaklassen: 07, 08, 21

304 18 218

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41, 42

304 49 791
Venlatox
Nizzaklasse: 05

304 51 306
Habel
Nizzaklassen: 32, 33, 43

305 20 659
a-gum
Nizzaklasse: 05

305 47 602

Nizzaklasse: 35, 37

306 02 203
TRICON Unternehmensberatung
Nizzaklassen: 35, 41, 42

306 28 221

Nizzaklasse: 41

306 28 244

Nizzaklassen: 05, 29, 30

306 30 732
PROLONG
Nizzaklasse: 05

306 67 195
Fresh Journey
Nizzaklasse: 03

306 70 769

Nizzaklasse: 30, 43

306 70 770
NUDELOPER
Nizzaklasse: 30, 43

307 06 355
SACHSENFLEX
Nizzaklassen: 07, 08, 35

307 07 720
AguaBull,WaterBull
Nizzaklassen: 05, 32

307 49 461
Nova – Therm
Nizzaklasse: 11

307 76 034
MONDA
Nizzaklasse: 12

Quelle: DPMA

WIPO: Gebührenänderung Großbritannien

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung des Vereinigten Königreiches im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 295.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 82.- CHF

Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 328.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 82.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

Schutz für Staatsemblem und Flagge

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hat mit Rundschreiben Nr. C. 7652-55.1 sowie Zirkularnote Nr. C. 7653-55.1 vom 9. September 2008 den Wunsch der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Korea übermittelt, die nachstehend abgebildeten zwei Embleme (die Flagge und ein Staatsemblem der Demokratischen Volksrepublik Korea) unter den Schutz des Art. 6ter der Pariser Verbandsübereinkunft
zum Schutz des gewerblichen Eigentums zu stellen.

National Emblem of DPR Korea

National Flag of DPR Korea

Quelle: Blatt für PMZ 02/2009