Löschungen (11/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

399 46 475
Audio-Psycho-Phonologie nach Tomatis
Nizzaklassen: 09, 16, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

399 70 457
Melissengeist
Nizzaklasse: 05
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 44 465
999999
Nizzaklassen: 38, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

305 09 306
DREIT DEUTSCHE REAL ESTATE INVESTMENT TRUST
Nizzaklassen: 35, 36, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

305 09 308
D-REIT
Nizzaklassen: 35, 36, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

305 09 309
D-REIT DEUTSCHE REAL ESTATE INVESTMENT TRUST
Nizzaklassen: 35, 36, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Abmahnung wegen “Schampus”

Die Marke “Currywurt & Schampus” eines Berliner Gastronomen war der Vereinigung der Champagnerproduzenten CIVC (Comité Interprofessionel du Vin de Champagne) ein Dorn im Auge.

Bericht im Stern

Die unter der Registernummer 302008009841 geführte Marke ist inzwischen gelöscht worden.


Quelle: DPMA

Die Marke hatte Schutz für Ketchup (Sossen) und Dienstleistungen zur Beherbergung und Verpflegung von Gästen in den Klassen 30 und 43 beansprucht.

Via Pressemitteilung beschäftigt sich auch RA Mittelstaedt mit dem Fall und führt als Fazit aus:

Die Grenzen zwischen den zulässigen Verwendungen des Wortes „Champagner“ und den unzulässigen sind äußerst schwer zu ziehen. Deshalb empfiehlt es sich, zuvor einen fachkundigen Rechtsanwalt zu konsultieren. Möchte man diesen Kostenaufwand umgehen, sollte man von Werbung mit „Champagner“ besser absehen!

Dieses Statement ist sicher korrekt – wird aber erst richtig interessant, wenn man prüft ob die Anmeldung anwaltlich vertreten wurde.

DSDS vs. DSDS-News.de

RTL will die “Deutschland sucht den Superstar”-Fanseite dsds-news.de sperren lassen. Der Kölner Sender unterstellt dem Betreiber eine kommerzielle Nutzung der Marke “DSDS” – und der kann nicht plausibel erklären, warum das angeblich nicht so ist.

[…] Nun weist RTL in seinem Einschreiben jedoch nicht bloß auf eine Verletzung des Markenrechts auf dsds-news.de hin, sondern fordert “die Domain umgehend zu löschen sowie sämtliche andere auf Sie registrierte oder von Ihnen als Admin verwalteten Internet-Domains, die sich begrifflich an die Marke ‘DSDS’ anlehnen, offenzulegen und auf die RTL Television GmbH zu übertragen.”

Quelle: Spiegel.de

Löschungen nach Widerspruch II (10/2009)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

306 61 547
IQUANT
Nizzaklassen: 09, 35, 38

307 01 926
FLOAM
Nizzaklasse: 28

307 16 088
AMDI
Nizzaklassen: 04, 36, 40

307 35 233
TeVIS
Nizzaklasse: 42

307 53 867

Nizzaklasse: 14

307 66 202
Oxycon
Nizzaklasse: 09

Quelle: DPMA

DPMA meldet gesunkene Anmeldezahlen in 2008

Mit einer Pressemitteilung informiert das Deutsche Patent- und Markenamt heute über die Anmeldezahlen für die einzelnen Schutzrechte im Jahr 2008.

Marken
73 903 Marken wurden im Jahr 2008 in Deutschland angemeldet. Dies bedeutet einen leichten Rückgang um 3 %. 47,8 % der Marken wurden für Dienstleistungen angemeldet, 52,2 % für Waren. Damit sind fast 780 000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Das anmeldestärkste Bundesland ist Nordrhein-Westfalen, gefolgt von Bayern.

Quelle: DPMA