MontagsMarken 13. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 31.03.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 284 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008020900

Nizzaklassen: 16, 17

302008020861

Nizzaklassen: 18, 25, 35

302008018662

Nizzaklassen: 35, 41, 43

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Energieversorger EWE erhält neues Logo

WIPO: Rekordzahlen beim Cybersquatting 2008 und Sorgen wegen neuer Top Level Domains im Jahr 2009

Das Oharmonisierungsamt für den Binnenmarkt

Drogen und Kurioses: Was der Zoll aus dem Verkehr zieht

Google AdSense: Interessenbezogene Anzeigeneinstellung

UDRP-Verfahren: SAP scheitert bei WIPO mit sap-microsoft.com

Next week’s attractions

Galerie: Markenurkunde Europa (Gemeinschaftsmarke)

Löschungen nach Widerspruch (11/2009)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

303 36 683

Nizzaklasse: 16

304 53 235

Nizzaklasse: 33

306 09 658
UVT
Nizzaklasse: 09, 35, 42

306 54 583
Veriderm
Nizzaklasse: 03, 44

306 55 508
NANOFLUID
Nizzaklassen: 01, 05, 42

306 67 456

Nizzaklassen: 05, 11, 16, 31

307 02 968

Nizzaklasse: 33

Quelle: DPMA

HABM: Deutliche Gebührensenkung

Gebührenänderung muss noch offiziell veröffentlicht werden.
Drastische Gebührensenkung wird kurzfristig in Kraft treten.

Der von der Europäischen Kommission in Brüssel geleitete Ausschuss für Gebühren genehmigte ein Ma?nahmenpaket zur Senkung der Gebühren für Gemeinschaftsmarkenschutz von 40%. HABM-Präsident Wubbo de Boer äu?erte seine Zufriedenheit darüber, dass die Mitgliedsstaaten auf überwältigende Weise für diese Ma?nahme gestimmt hätten, die dazu konzipiert ist, den Nutzern einen besseren Preis anzubieten sowie besonders die KMU zu unterstützen.

[…] Die wichtigsten Inhalte des Ma?nahmenpakets sind folgende: Die Gebühren für die Eintragung werden auf Null gesetzt, und es wird eine kompensatorische Erhöhung auf die Anmeldegebühr angewendet. Daraus folgt eine Vereinfachung des Verfahrens, indem eine einmalige Gebühr von 1050 EUR für eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung per Fax oder auf Papierwege bzw. 900 EUR für eine Online-Gemeinschaftsmarkenanmeldung entsteht. Die neue Gebühr für eine Anmeldung über das Madrider Protokoll beträgt 870 EUR.

Quelle: HABM