24. März
1904 – Die Brüder Orville und Wilbur Wright, denen 1903 der erste gelenkte Motorflug gelungen war, beantragen ein Patent für den von ihnen konstruierten Flugapparat.
Quelle: Histrorischer Kalender; derStandard
markenrechtliches Sammelsurium
24. März
1904 – Die Brüder Orville und Wilbur Wright, denen 1903 der erste gelenkte Motorflug gelungen war, beantragen ein Patent für den von ihnen konstruierten Flugapparat.
Quelle: Histrorischer Kalender; derStandard
Die Wikimedia Foundation, Inc. aus St. Petersburg in den USA hat die Wortmarke WIKINEWS (Registernummer: 305 74 083) übernommen.
Mit Priorität vom 09.12.2005 genießt die Marke Schutz in den Nizzaklassen 25, 38 und 41.
Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang noch die Markenanmeldung WIKINEWS (Aktenzeichen: 302009004960.2) vom 27.01.2009.
Quelle: DPMA
Vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 12. Kalenderwoche 2009 veröffentlicht:
Anträge, gegen die Einspruch eingelegt werden kann:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 304 99 905.9
Spargel aus Franken
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.6 Gemüse
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 305 99 012.8
Kieler Sprotten
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.7 Fisch, frisch und Erzeugnisse daraus
Quelle: DPMA
Angemeldet am 23.03.1909
Registernummer: 118613

Nizzaklasse: 32
Inhaber: Bitburger Braugruppe GmbH
Registernummer: 127228

Nizzaklassen: 03, 05
Inhaber: JohnsonDiversey Deutschland GmbH & Co. OHG
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
307 12 734

Nizzaklasse: 34
307 12 735

Nizzaklasse: 34
307 26 237

Nizzaklassen: 06, 20, 35, 37
307 50 945

Nizzaklasse: 36
307 64 184
DoctorGeo
Nizzaklassen: 35, 38, 42
307 70 222
SEIKOM-Electronic Michael Köster
Nizzaklassen: 09, 11
Quelle: DPMA
Fälschungen verursachen Milliardenschäden
Produktfälschungen und Markenpiraterie werden für viele Unternehmen zu einem ernsten Problem. Auf 30 Milliarden Euro jährlich wird der Schaden allein in Deutschland geschätzt. Das NRW-Wirtschaftsministerium startet daher am Montag (23.03.09) eine Aktionswoche.
Quelle: WDR.de