
Registernummer: 30013105
Nizzaklassen: 05, 41, 42
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium

Registernummer: 30013105
Nizzaklassen: 05, 41, 42
Quelle: DPMA
Ein evangelischer Pfarrer aus Hessen stellt mit Playmobil-Figuren Szenen aus der Bibel nach – und bekommt Ärger mit dem fränkischen Spielzeughersteller.
[…] Pfarrer Bomhard hat sein Projekt und die gleichnamige Internetseite “Playmo-Bibel” getauft und dafür sogar einen Innovationspreis der Evangelischen Kirche gewonnen.
[…] Das jüngste Schreiben der Rechtsanwälte von Geobra Brandstätter klingt schnöder. Bis 6. April soll der Pastor sich per Unterlassungserklärung verpflichten, Playmobil-Figuren nicht mehr zu verändern, den Domain-Namen playmo-bibel.de nicht weiter zu verwenden und keine Fotos seiner biblischen Kunststofffiguren zu drucken. Damit beugt die Firma dem Angebot eines Verlages vor, der ein Playmo-Bibel-Buch herausbringen möchte.
Quelle: Sueddeutsche
via: Im Namen des Volkers
Übrigens, die Marke “PLAYMO” (Registernummer: 39921810) genießt in der Klasse 28 seit 1999 Schutz für Spielwaren.
Geburtstag feiert heute die Europäische Gemeinschaftsmarke mit der Registernummer 1.

Quelle: HABM
Am 01. April 1996 wurde die Wortmarke AIPPI von der ASSOCIATION INTERNATIONALE POUR LA PROTECTION DE LA PROPRIETE INDUSTRIELLE zur Anmeldung gebracht.
Passenderweise hat sich die Vereinigung AIPPI dem Schutz Geistigen Eigentums verschrieben.
Binnenmarkt: Kommission richtet Europäische Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie ein
Anlässlich der zweiten „Konferenz auf höchster Ebene über Nachahmungen und Produktpiraterie“ wird Charlie McCreevy, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, gemeinsam mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments am 2. April 2009 die Einrichtung der Europäischen Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie bekanntgeben. Die Beobachtungsstelle wird – im Wege einer verstärkten EU-weiten Zusammenarbeit – an vorderster Front gegen Produktfälschungen, illegales Herunterladen von Dateien und andere Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums vorgehen. Auf der Konferenz dürfte ein breites Spektrum von Interessenträgern – Unternehmen, öffentliche Verwaltungen, Durchführungsstellen und Akteure der Zivilgesellschaft – vertreten sein.
Dazu der für Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige EU-Kommissar Charlie McCreevy: „Im vergangenen Jahr sind wir zusammengekommen, um darüber zu diskutieren, welche Maßnahmen zur Bekämpfung von Produktfälschungen erforderlich sind. In diesem Jahr können wir bereits konkrete Lösungen präsentieren. Ich bin zuversichtlich, dass uns die Beobachtungsstelle – sowie andere von uns eingeleitete Initiativen – eine große Hilfe im verstärkten Kampf gegen den Diebstahl geistigen Eigentums sein werden.“Mit der Errichtung der Europäischen Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie wird der dringenden Notwendigkeit Rechnung getragen, für eine konsequentere und gezieltere Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums zu sorgen. Die Beobachtungsstelle soll zu einer Plattform für die Sammlung von Daten, die Schärfung des Bewusstseins und die Förderung des Dialogs werden und außerdem den Gedankenaustausch und den Austausch von bewährten Verfahren zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums zwischen Unternehmen und nationalen Behörden unterstützen.
Die Konferenz wird im „Concert Noble“, Rue d’Arlon 82, Brüssel, stattfinden und um 8.30 Uhr beginnen.
Konferenzprogramm und weitere Informationen über die Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie: http://ec.europa.eu/internal_market/iprenforcement
Quelle: Pressemitteilung
via: Titelschutzanzeiger
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 26 252
Ismaqua
Nizzaklassen: 11, 32, 35
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Angemeldet am 31.03.1909
Registernummer: 118099

Nizzaklasse: 11
Inhaber: Gebe Gesellschaft mbH
Registernummer: 119232

Status: Gelöscht
Nizzaklasse: 32
Inhaber: Fa. R. Zersch
Quelle: DPMA