Löschungsanträge (16/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

399 36 746
Glühkirsch
Nizzaklasse: 33

302 35 368
Goldsekt
Nizzaklassen: 32, 33, 38

302 39 695

Nizzaklassen: 03, 05

304 11 609

Nizzaklassen: 16, 20, 21, 28, 30, 32, 33, 35, 41

305 20 627

Nizzaklassen: 03, 05, 30, 31

305 53 698
Horse Care
Nizzaklassen: 03, 18, 24, 25

Quelle: DPMA

MontagsMarken 17. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 28.04.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 311 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008027772

Nizzaklassen: 41, 43

302008027843

Nizzaklassen: 18, 25, 35

302008027956

Nizzaklassen: 09, 16, 38, 41, 43

302008027983

Nizzaklassen: 35, 45

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Logotäuschung: Roche vs. Merz

WIPO: Gebührenänderung Türkei

OLG Hamburg: Nivea kann die Benutzung der blauen Hintergrundfarbe dem Konkurrenten Dove nicht verbieten.

Globale Markeninhaber zu neuen TLDs befragt

BPatG Entscheidungen 15/2009

EuGH: Gleichbehandlung von Markenanmeldungen – Zur Bindungswirkung von Voreintragungen

Warnung vor nicht amtlichen Schreiben

Arla stellt auf einheitliches Logo um