Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 923 vom 19.05.2009:
Alle dumm außer mich
Deutschland tütet ein
Give Peas a Chance
Auf der Suche nach dem G-Punkt
Die Anwälte – eine deutsche Geschichte
Quelle: Titelschutzanzeiger
INTA Daily News 18. Mai
In Seattle findet derzeit die Jahrestagung der International Trademark Association INTA statt.
Über die Veranstaltungen und Vorträge informieren die INTA Daily News.
Zur Ausgabe Montag, 18. Mai (24 Seiten PDF):
Löschungsanträge (20/2009)
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 20. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
306 72 489
Innoprint
Nizzaklassen: 16, 35, 40, 42
Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 14.05.1909
Registernummer: 120360
Pfalzperle
Nizzaklasse: 03
Inhaber: Wöllner GmbH & Co. KG
Quelle: DPMA
INTA Daily News
In Seattle findet derzeit die Jahrestagung der International Trademark Association INTA statt.
Über die Veranstaltungen und Vorträge informieren die INTA Daily News.
Zur Ausgabe Sonntag, 17. Mai (16 Seiten PDF):
Neue TLDs: Schutz von Markenrechten
Inhaber von Rechten an Markenbegriffen sollen sich noch vor dem Bewerbungsstart für neue Top Level Domains in eine spezielle Liste eintragen können und damit besonderen Schutz genießen. In die “Globally Protected Marks List” (GPML) soll aber nur kommen, wer es auf mindestens 200 einzelne Eintragungen für seine Marke weltweit bringt. Der Vorschlag gehört zu einer Liste von Empfehlungen, die eine Gruppe von Markenrechtsexperten (Implementation Recommendation Team, IRT) im Vorfeld der endgültigen Entscheidung der Internet-Verwaltung Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) über die Vergaberegeln für neue Internet-Adresszonen erarbeitet hat.
Quelle: Heise