Konjunkturumfrage des Markenverbandes

Unternehmen beurteilen eigene Lage besser als die wirtschaftliche Gesamtsituation

„Unsere Unternehmen spüren die aktuelle Wirtschaftkrise deutlich, stemmen sich vielfach aber erfolgreich dagegen.” So fasste Markenverbands-Präsident Franz-Peter Falke heute in Berlin die Ergebnisse der repräsentativen Konjunkturumfrage unter den rund 400 Mitgliedsunternehmen im Markenverband zusammen.

Quelle: Absatzwirtschaft

Löschungen (21/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

399 15 145
Wintergreen
Nizzaklasse: 30, 32
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

300 39 306

Nizzaklassen: 35, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 09 303
G-REIT
Nizzaklassen: 35, 36, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

305 10 777
Volkssofa
Nizzaklassen: 10, 20, 24
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

305 36 797

Nizzaklassen: 03, 09, 14, 18, 25
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Termin: Jenaer Vorträge zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Für Kurzentschlossene:

Das Geschmacksmuster als wirksame Waffe gegen Produktpiraten
Referent: Rechtsanwalt Prof. Christian Klawitter, Hamburg

Termin:

* Donnerstag, 28.05.2009, 18.00 Uhr s.t.

Wo:

* Friedrich-Schiller-Universität Jena, Carl-Zeiß-Straße 3,
Hörsaal 8 (1. Etage)

Die Schlagkraft des Geschmacksmusterrechts für den Schutz der äußeren Erscheinung eines Erzeugnisses gegen Nachahmungen ist leider immer noch nicht voll erkannt. Der Grund dafür mag in der tradierten Verankerung des Designschutzes im Urheberrecht liegen. Inzwischen ist das Geschmackmuster indessen zu einem eigenständigen gewerblichen Schutzrecht erstarkt, das im Vergleich zu allen anderen gewerblichen Schutzrechten erhebliche Vorteile bietet: Registrierung ohne Prüfung der materiellen Schutzvoraussetzungen Neuheit und Eigenart, diesbezügliche Vermutungstatbestände, die im Verletzungsprozess nur schwer zu widerlegen sind, sowie niedrige Schutzschwellen bei eher weitem Schutzumfang machen das Geschmackmuster zur “Wunderwaffe” gegen Produktpiraten.

Prof. Christian Klawitter ist Rechtsanwalt und Partner der wirtschaftsberatenden Kanzlei KNPZ Rechtsanwälte, Hamburg.

Die Veranstaltung erfolgt in Zusammenarbeit mit den Bezirksgruppen Mitte-Ost der GRUR und des VPP.

Quelle: DPMA