Neu – jetzt auch mit Wortwolke:
Rechtserhaltende Markennutzung durch Export
Wie man eine Marke rechtserhaltend nutzt, obwohl die mit der Marke gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen im Inland nicht angeboten werden, erläutert das Markenserviceblog am Beispiel St. Pauli Girl.
Registernummer: 1178241

Nizzaklasse: 32
Registernummer: 5861166

Nizzaklasse: 32
Quellen: DPMA und HABM
Genmanipulation im Markenregister?
Oder wie erklärt man sonst derartige Schweinehunde “Schweinis”?
Registernummer: 306703181

Nizzaklasse: 30
Status: vollständige Löschung aufgrund Widerspruchs
Quelle: DPMA
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 05/2009 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Teures Wahrzeichen
Wenn die Stadt Weißenfels in Zukunft die Figur des Stadtjungen – im Volksmund Schusterjunge genannt – nutzen will, muss sie ordentlich Geld auf den Tisch legen. Die Dr.-Christian-Künzer-Stiftung ist bereit, die Vermarktungsrechte für einen Betrag von 25 000 Euro an die Stadt abzutreten.
[…] Der von ihm jetzt genannte Preis “ist nicht mehr, als der Ersatz unserer Ausgaben für den Markenschutz beim Patentamt München”, versichert Künzer. Die Summe scheint sehr hoch, auch nach Ansicht von Patentanwälten, aber nicht ausgeschlossen, versicherte ein Berliner Anwalt gegenüber der MZ.
Immerhin hat sich die Stiftung mit dem Stadtjungen insgesamt fünf Marken – einschließlich des Schriftzugs “Weil’s mich freut” – in 37 Klassen schützen lassen. Das kostet allein an Gebühren beim Patentamt 3 700 Euro. Hinzu kommen laut Künzer umfangreiche Kosten für Anwaltshonorare, was man alles belegen könne
Quelle: Mitteldeutsche Zeitung
Löschungen nach Widerspruch (23/2009)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 09 698

Nizzaklasse: 36
306 23 550

Nizzaklassen: 35, 42
306 39 444
Davibet
Nizzaklasse: 05
306 64 533
DNActive
Nizzaklassen: 03, 05
307 12 976
Teleprofit
Nizzaklasse: 35, 38
Quelle: DPMA
