markenrechtliches Sammelsurium
Eine spaktakuläre Technologie feiert ihren 50. Jahrestag – Spiegel Online berichtet.
Im Markenregister des DPMA findet sich auch eine passende Wort-/Bildmarke.
Registernummer: 846160
Anmeldedatum: 09.06.1967
Status: Gelöscht 10.06.1997
Inhaber: British Hovercraft Corporation Limited
Quelle: DPMA
Die Schuhbeck GmbH mit Sitz in München hat die Wort-/Bildmarke “ALFONS SCHUHBECK Cuisine-Lignè” (Registernummer: 300 63 521) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 24.08.2000 Schutz in den Lebensmittelklasse 29 und 30.
Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die KRONE GMBH aus Steinbach.
Quelle: DPMA
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 14 748
Nizzaklassen: 36, 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Gibt es Assoziationen zur folgenden Gemeinschaftsmarke?
3D-Marke
Nizzaklasse: 12
Quelle: HABM
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 926 vom 09.06.2009:
Habemus Papam
DEIN SPIEGEL
für mich. für dich. fürs klima.
Völker Wörld
Blackout Berlin
Quelle: Titelschutzanzeiger
