Die aktuelle Ausgabe 05/2009 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
markenrechtliches Sammelsurium
Die aktuelle Ausgabe 05/2009 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
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Wenn die Stadt Weißenfels in Zukunft die Figur des Stadtjungen – im Volksmund Schusterjunge genannt – nutzen will, muss sie ordentlich Geld auf den Tisch legen. Die Dr.-Christian-Künzer-Stiftung ist bereit, die Vermarktungsrechte für einen Betrag von 25 000 Euro an die Stadt abzutreten.
[…] Der von ihm jetzt genannte Preis “ist nicht mehr, als der Ersatz unserer Ausgaben für den Markenschutz beim Patentamt München”, versichert Künzer. Die Summe scheint sehr hoch, auch nach Ansicht von Patentanwälten, aber nicht ausgeschlossen, versicherte ein Berliner Anwalt gegenüber der MZ.
Immerhin hat sich die Stiftung mit dem Stadtjungen insgesamt fünf Marken – einschließlich des Schriftzugs “Weil’s mich freut” – in 37 Klassen schützen lassen. Das kostet allein an Gebühren beim Patentamt 3 700 Euro. Hinzu kommen laut Künzer umfangreiche Kosten für Anwaltshonorare, was man alles belegen könne
Quelle: Mitteldeutsche Zeitung
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 09 698

Nizzaklasse: 36
306 23 550

Nizzaklassen: 35, 42
306 39 444
Davibet
Nizzaklasse: 05
306 64 533
DNActive
Nizzaklassen: 03, 05
307 12 976
Teleprofit
Nizzaklasse: 35, 38
Quelle: DPMA
Eine spaktakuläre Technologie feiert ihren 50. Jahrestag – Spiegel Online berichtet.
Im Markenregister des DPMA findet sich auch eine passende Wort-/Bildmarke.

Registernummer: 846160
Anmeldedatum: 09.06.1967
Status: Gelöscht 10.06.1997
Inhaber: British Hovercraft Corporation Limited
Quelle: DPMA
Die Schuhbeck GmbH mit Sitz in München hat die Wort-/Bildmarke “ALFONS SCHUHBECK Cuisine-Lignè” (Registernummer: 300 63 521) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 24.08.2000 Schutz in den Lebensmittelklasse 29 und 30.
Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die KRONE GMBH aus Steinbach.
Quelle: DPMA