
Achtung!
Nicht dass jetzt ein “Schlaufuchs” auf die Idee kommt sich ein PatentberichterstatterVZ zuzulegen…
WIPO: Geistiges Eigentum und öffentliche Politik
Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) organisiert eine internationale Konferenz über Themen im Bereich des geistigen Eigentums und der öffentlichen Politik, die zwischen dem 13. und 14. Juli im internationalen Konferenzzentrum in Genf stattfinden wird. Die Konferenz wird sich Themen in Bezug auf die Wichtigkeit des geistigen Eigentums in öffentlichen Bereichen wie Gesundheit, Umwelt, Klimaveränderung und Ernährungssicherheit widmen. Die WIPO ist der Meinung, dass die Veranstaltung, die auch für das Publikum geöffnet ist, als „globales Forum für die Diskussion über Themen und Lösungen für einige der derzeitig wichtigsten Herausforderungen des geistigen Eigentums“ dienen soll.
Quelle: HABM
Mehr zur Veranstaltung auf der Webseite der WIPO
Historische Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
35 764

Anmeldetag: 26.10.1898
Nizzaklasse: 08
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.10.2008
112 799
Bertold-Bräu
Anmeldetag: 09.10.1908
Nizzaklasse: 32
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.10.2008
113 484

Anmeldetag: 11.09.1908
Nizzaklasse: 21
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.10.2008
114 491
Löwenbräu
Anmeldetag: 05.09.1908
Nizzaklasse: 32
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.10.2008
116 025
Salta
Anmeldetag: 14.10.1908
Nizzaklasse: 23
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.10.2008
116 392
“Contra”
Anmeldetag: 12.12.1908
Nizzaklasse: 03
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.10.2008
117 961
“Fermocyl”
Anmeldetag: 10.03.1909
Nizzaklasse: 05
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.10.2008
122 815

Anmeldetag: 22.09.1909
Nizzaklasse: 18
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 06.07.1909
Registernummer: DD121898
Horch
Nizzaklassen: 07, 12
Inhaber: Gesellschaft für innovative Strukturentwicklung mbH
Registernummer: 121898
Horch
Nizzaklassen: 07, 09, 12
Inhaber: AUDI AG
Registernummer: 122191
VOLON
Nizzaklasse: 05
Inhaber: Bristol-Myers Squibb GmbH & Co. KGaA
Quelle: DPMA
Verzeichnis der Patentberichterstatter
Das Deutsche Patent- und Markenamt teilt mit, dass das vom Amt geführte Verzeichnis der Patentberichterstatter zum 31.07.2009 eingestellt wird.