Angemeldet am 12.07.1909
Registernummer: 121734
“Trittenheimer Felsenkopf”
Nizzaklasse: 33
Inhaber: Josef Milz jr.
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Antrag auf Eintragung einer g.g.A.
In der 27. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 015.6
Bornheimer Spargel
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Bornheimer Spargelanbauer e.V.
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.6 Gemüse
Quelle: DPMA
Etwas Romantik zum Wochenende
Registernummer: 30401574
Nizzaklassen: 41, 44, 45
Waren & Dienstleistungen: Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen; persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse.
Quelle: DPMA
Linktipp: markentransfer.de
Ein Turbo für die Lancierung neuer Produkte oder Garant für die Verwässerung des Markenkerns? Markentransfer ist seit Jahren eines der kontrovers diskutierten Themen im Marketing und markentransfer.de ist dazu das Online-Wissensportal.
Quelle: markentransfer.de
Oberharz – so wird das vermutlich nix!
Im Streit um die Bezeichnung Oberharz ist jetzt die Markenanmeldung des Vereins Region Oberharz e.V. veröffentlicht worden.
Registernummer: 302009031565
Wortmarke: Oberharz
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
Quelle: DPMA
Das riecht allerdings nach 4500* 7200.- verschwendeten Euros, die aber immerhin dem DPMA zu Gute kommen.
Mein Tipp: Zurückweisung als beschreibender Herkunftshinweis!* Sollte die Marke tatsächlich zur Eintragung gelangen, so begründet die Marke aber nicht das Recht Dritten im geschäftlichen Verkehr die Benutzung der geografischen Herkunftsangabe zu untersagen. Oder verstehe ich den § 100 falsch?
*Editiert auf Basis des Kommentars von Johannes Gierlich. Danke für den Hinweis!