WIPO: Geistiges Eigentum und öffentliche Politik

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) organisiert eine internationale Konferenz über Themen im Bereich des geistigen Eigentums und der öffentlichen Politik, die zwischen dem 13. und 14. Juli im internationalen Konferenzzentrum in Genf stattfinden wird. Die Konferenz wird sich Themen in Bezug auf die Wichtigkeit des geistigen Eigentums in öffentlichen Bereichen wie Gesundheit, Umwelt, Klimaveränderung und Ernährungssicherheit widmen. Die WIPO ist der Meinung, dass die Veranstaltung, die auch für das Publikum geöffnet ist, als „globales Forum für die Diskussion über Themen und Lösungen für einige der derzeitig wichtigsten Herausforderungen des geistigen Eigentums“ dienen soll.

Quelle: HABM

Mehr zur Veranstaltung auf der Webseite der WIPO

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

35 764

Anmeldetag: 26.10.1898
Nizzaklasse: 08
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.10.2008

112 799
Bertold-Bräu
Anmeldetag: 09.10.1908
Nizzaklasse: 32
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.10.2008

113 484

Anmeldetag: 11.09.1908
Nizzaklasse: 21
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.10.2008

114 491
Löwenbräu
Anmeldetag: 05.09.1908
Nizzaklasse: 32
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.10.2008

116 025
Salta
Anmeldetag: 14.10.1908
Nizzaklasse: 23
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.10.2008

116 392
“Contra”
Anmeldetag: 12.12.1908
Nizzaklasse: 03
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.10.2008

117 961
“Fermocyl”
Anmeldetag: 10.03.1909
Nizzaklasse: 05
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.10.2008

122 815

Anmeldetag: 22.09.1909
Nizzaklasse: 18
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

Löschungsanträge (27/2009)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

304 46 675

Nizzaklassen: 03, 41, 44

307 10 264
Meso
Nizzaklassen: 20, 21, 41, 44

307 80 422
BRABHAM RACING
Nizzaklassen: 12, 14, 25

30 2008 015 878

Nizzaklassen: 35, 36, 45

30 2008 071 916
DEEJAY PLUS
Nizzaklassen: 09, 25, 41

Quelle: DPMA

MontagsMarken 28. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 14.07.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 300 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008044966

Nizzaklassen: 09, 13, 28

302008045077

Nizzaklassen: 16, 18, 25

302008045120

Nizzaklassen: 09, 16, 38, 41

302008045213

Nizzaklasse: 24

Quelle: DPMA