Oberharz – so wird das vermutlich nix!

Im Streit um die Bezeichnung Oberharz ist jetzt die Markenanmeldung des Vereins Region Oberharz e.V. veröffentlicht worden.

Registernummer: 302009031565
Wortmarke: Oberharz
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45

Quelle: DPMA

Das riecht allerdings nach 4500* 7200.- verschwendeten Euros, die aber immerhin dem DPMA zu Gute kommen.
Mein Tipp: Zurückweisung als beschreibender Herkunftshinweis!* Sollte die Marke tatsächlich zur Eintragung gelangen, so begründet die Marke aber nicht das Recht Dritten im geschäftlichen Verkehr die Benutzung der geografischen Herkunftsangabe zu untersagen. Oder verstehe ich den § 100 falsch?

*Editiert auf Basis des Kommentars von Johannes Gierlich. Danke für den Hinweis!

Löschungen nach Widerspruch (27/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

303 33 845

Nizzaklassen: 35, 41, 42

303 65 637
-Polyan-
Nizzaklassen: 01, 10, 17

304 11 580

Nizzaklassen: 35, 38, 42

306 70 091
yak
Nizzaklassen: 09, 41, 42

307 05 451
orthowell
Nizzaklassen: 05, 29, 30

307 08 442
chilipic
Nizzaklassen: 16, 41, 45

307 09 867
VIVANTE
Nizzaklassen: 32, 33

307 23 040
il momento
Nizzaklassen: 30, 32, 43

307 45 207

Nizzaklasse: 28

Quelle: DPMA

Google Chrome OS

Google will Microsoft in seinem Kerngeschäft Konkurrenz machen: Rund um den Browser Chrome will der Konzern ein neues Betriebssystem aufbauen. Zunächst speziell für kleine, leichte Laptops mit Internet-Zugang, später für mehr – ein Betriebssystem-Krieg steht bevor.

Quelle: Spiegel

Eine passende Marke gibt es auch schon – allerdings nicht von Google.

Europäische Gemeinschaftsmarke
CHROM-OS WEB CHROMOSOME OPERATING SYSTEM
Registernummer: 2151678

Nizzaklassen: 09, 25, 35, 38, 41, 42
Waren & Dienstleistungen:
09 Softwareprogramme.
25 Bekleidungsstücke.
35 Werbung und Werbevermittlung; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Software zur Erstellung von Internet-Homepages, multimedialen Darstellungen und Flash-Programmierungen.
38 Technischer Betrieb von Portalseiten im Internet als Werbeträger oder für e-commerce (Einzelhandelsdienstleistung).
41 Software- und Hardwareschulung; Schulung im Bereich der Informationstechnologie; Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Musikdarbietung, Herausgabe von Musikwerken; Veranstalten von Kunstausstellungen; Veranstalten von Events, nämlich Erlebnisvermittlung und Organisation von erlebnisorientierten Veranstaltungen.
42 Entwicklung und Lizenzierung von Software zur Erstellung von Internet-Homepages, multimedialen Darstellungen und Flash-Programmierung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Bewirtung von Gästen; Konzeptentwicklung, Design und Realisation interaktiver computergestützter Kommunikationssysteme, sowie Beratung hinsichtlich dieser Dienstleistungen; Erstellen von Informationen und Publikationen im world wide web durch Dateneingabe oder Design einer Webseite.

Quelle: HABM