2008: Markenpiraterie – Zollstatistik zeigt Verdopplung der beschlagnahmten Waren

Die heute von der Europäischen Kommission vorgelegten Zahlen der europäischen Zollbehörden über die Beschlagnahme von Piraterieware macht aus Sicht des Markenverbandes deutlich, dass trotz aller Erfolge bei der Bekämpfung von Fälscherbanden kein Anlass für Entwarnung besteht.

Nicht nur die Verdoppelung der Zahl beschlagnahmter Artikel auf mehr als 178 Millionen ist besorgniserregend, sondern auch die teilweise explosionsartige Zunahme in einzelnen, auch für Verbraucher besonders sensitiven Bereichen. Aus den Zuwächsen bei Spielzeug (+ 136 %), elektrischen Geräten (+ 58 %) oder Arzneimitteln (+ 57 %) erwachsen Verbrauchern nicht nur wirtschaftliche sondern auch gesundheitliche Gefahren. Die Europäische Kommission sieht die Gefahr für Verbraucher allein 2008 bei über 20 Millionen beschlagnahmten Artikeln.

Die deutliche Zunahme von per Post versandten Fälschungen um ca. 25 % ist darüber hinaus auch ein deutliches Indiz dafür, dass der Internet-Vertrieb von Fälschungen, etwa über Online-Auktionshäuser, erneut deutlich zugenommen hat. Erfahrungsgemäß werden besonders Internetverkäufe von Fälschern auf dem Postwege abgewickelt.

Quelle: Markenverband

Löschungsanträge (28/2009)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

304 01 989

Nizzaklassen: 05, 34

306 04 991
Andernacher Geysir
Nizzaklassen: 16, 9, 14, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 34

306 10 781
KNÄCKIS
Nizzaklassen: 29, 30

30 2008 016 379

Nizzaklassen: 29, 30, 32

30 2008 018 523

Nizzaklasse: 37

30 2008 053 511
LILALOTTO
Nizzaklassen: 35, 36, 41

30 2008 071 086
Dayline
Nizzaklasse: 11

Quelle: DPMA

MontagsMarken 29. KW.

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 21.07.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 299 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008046675

Nizzaklassen: 28, 41

302008046690

Nizzaklassen: 06, 14, 16, 20, 21, 24, 34

302008046646

Nizzaklassen: 16, 29, 30

302008046670

Nizzaklassen: 16, 21, 24, 25

Quelle: DPMA

Antrag auf Eintragung einer g.g.A.

In der 27. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 015.6
Bornheimer Spargel
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Bornheimer Spargelanbauer e.V.
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.6 Gemüse

Quelle: DPMA