Flaggenmarken

Eine kleine markenrechtliche “Flaggenkunde” liefert das Markenserviceblog anläßlich der BPatG Entscheidung 27 W (pat) 115/09.

In der Entscheidung 27 W (pat) 115/09 hatte sich das Bundespatentgericht mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Anmeldung 30 2008 041 941

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als Marke eintragungsfähig ist. Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Anmeldung zuvor nach § 37 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 6, § 8 Abs. 4 Satz 1 MarkenG zurückgewiesen, weil die Marke entgegen diesen Vorschriften eine als solche erkennbare Nachahmung der Bundesflagge enthalte, von der sie sich nur durch die Hinzufügung der Europaflagge unterscheide.

Das BPatG schloss sich der Entscheidung des DPMA an.

TRI TOP: Retromarke am Ende?

Der dritte Versuch, mit dem 70er-Jahre-Zuckersirup Tri Top Geld zu verdienen, ist gescheitert. Die Firma ist insolvent. Auch der verschwundene Hedge-Fonds-Manager Florian Homm hat mitgerührt.

Der Anfang klingt wie die alte Geschichte vom geld das auf der Straße liegt. Zur Jahrtausendwende läuft der Markenschutz von Tri Top aus, jenem zähflüssigen Zuckersirup, der deutschen Zahnärzten in den 60er- und 70er-Jahren gute Umsätze beschert hatte und Mitte der 80er aus dem Handel verschwunden war. Das kleine Hamburger Unternehmen DS Produkte meldet die Marke neu an und bringt Tri Top wieder in die Regale. Ein Selbstgänger, denkt man, der sich auch ohne millionenteure Werbung verkauft.

Quelle: FTD.de

Hier einige der ältesten TRI TOP Marken.
Registernummer: 871005

Nizzaklasse: 32
Inhaber: Koninklijke Maatschappij De Betuwe B.V.
Gelöscht: 12.08.2005

Registernummer: 2049381
TRI TOP
Nizzaklasse: 30
Inhaber: Mederer GmbH

Registernummer: 30052231
TRI TOP
Nizzaklasse: 32
Inhaber: Tri TOP GmbH

Registernummer: 30312755

Nizzaklassen: 16, 25, 32
Inhaber: Tri TOP GmbH

Quelle: DPMA

Gemeinschaftsmarkenanmeldung vom 16.02.2009:

7602725

Nizzaklassen: 29, 30, 32
Inhaber: TRi TOP GmbH

Quelle: HABM