Registernummer: 7454523
Nizzaklassen: 16, 25, 28, 32, 41
Quelle: HABM
Sonntagslinks
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Umwandlung der IR-Marke in eine nationale Marke
Das Markenserviceblog setzt die Informationsreihe zur Internationalen Registrierung (IR-Marke) mit einem beitrag zur Umwandlung der IR-Marke in eine nationale Marke fort.
Gemäß Artikel 9 quinquies PMMA kann eine im Rahmen des Artikels 6 PMMA gelöschte internationale Registrierung in eine nationale Marke umgewandelt werden.
Ein solcher Umwandlungsantrag ist binnen drei Monaten nach Löschung der internationalen Registrierung beim nationalen Markenamt zu stellen. Mit dem Umwandlungsantrag sind die amtlichen Gebühren zu entrichten, die für die jeweilige nationale Markenanmeldung gelten. Dem Antrag ist ferner eine Bescheinigung der WIPO über die frühere internationale Registrierung beizufügen.
Der große Vorteil einer solchen Umwandlung: Die Priorität der nationalen Marke entspricht dann der Priorität der früheren internationalen Registrierung.
Das Bild vom Ossi verschwindet
– jedenfalls aus dem Markenregister des DPMA.
Registernummer: 2061970
Nizzaklasse 16, 25, 28, 32, 33
Anmeldedatum 25.11.1992
26.11.2002 5f Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers
Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA
Zahl des Tages: 380.000
Das State Intellectual Property Office der Volksrepublik China meldet 380.000 Markenanmeldungen im ersten Halbjahr 2009.
BPatG: Jahresbericht 2008
Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht 2008 (97 Seiten PDF) veröffentlicht.
Besonders lesenswert ist der Überblick über die markenrechtliche Rechtsprechung im abgelaufenen Jahr (Seite 38 ff.).
via: Markenmagazin