markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 33. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
304 18 213
Nizzaklasse: 44
306 51 606
Nizzaklassen: 21, 30, 31
30 2008 013 055
Diamond Lotus Tantra
Nizzaklassen: 41, 42, 44
30 2008 061 777
Marsecco
Nizzaklassen: 03, 05, 21, 33
Quelle: DPMA
Nur einen Tag nach der Neueröffnung einer ersten „Kloppi“-Filiale im Kieler Stadtteil Suchsdorf muss das Kieler Einzelhandelsunternehmen Bartels-Langness Handelsgesellschaft mbH & Co. KG (famila, Markant, Backring Nord, Futterhaus) die Verwendung des Namens „Kloppi“ wieder einstellen.
Dienstag Nachmittag erließ das Landgericht Kiel auf Antrag der Kloppenburg GmbH & Co. KG, die zu 89,9 Prozent zum Rossmann-Konzern gehört, eine entsprechende einstweilige Verfügung.
Quelle: Kieler Nachrichten
Im Markenregister findet sich lediglich eine Markenanmeldung der Bartels-Langness Handelsgesellschaft mbH & Co. KG.
Registernummer: 302008080834
Rechtsstand: Angemeldet
Nizzaklassen: 03, 05, 21
Anmeldedatum: 31.12.2008
Quelle: DPMA
Weder das Kennzeichen “Kloppenburg”, noch “Kloppi”, der gängige Spitzname der Kloppenburg Drogeriemärkte ist im Markenregister von DPMA und HABM registriert.
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 25.08.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 290 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302008055193
Nizzaklassen: 25, 28, 32
302008055239
Nizzaklassen: 14, 35, 41
302008055302
Nizzaklassen: 16, 35, 38
302008055611
Nizzaklassen: 16, 28, 36, 38
Quelle: DPMA
Registernummer: 7454523
Nizzaklassen: 16, 25, 28, 32, 41
Quelle: HABM
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Das Markenserviceblog setzt die Informationsreihe zur Internationalen Registrierung (IR-Marke) mit einem beitrag zur Umwandlung der IR-Marke in eine nationale Marke fort.
Gemäß Artikel 9 quinquies PMMA kann eine im Rahmen des Artikels 6 PMMA gelöschte internationale Registrierung in eine nationale Marke umgewandelt werden.
Ein solcher Umwandlungsantrag ist binnen drei Monaten nach Löschung der internationalen Registrierung beim nationalen Markenamt zu stellen. Mit dem Umwandlungsantrag sind die amtlichen Gebühren zu entrichten, die für die jeweilige nationale Markenanmeldung gelten. Dem Antrag ist ferner eine Bescheinigung der WIPO über die frühere internationale Registrierung beizufügen.
Der große Vorteil einer solchen Umwandlung: Die Priorität der nationalen Marke entspricht dann der Priorität der früheren internationalen Registrierung.