BPatG: Schwäbisch Hall – zur Verkehrsdurchsetzung

Schwäbisch Hall darf in Zukunft ohne den Zusatz Bausparkasse werben. Zu diesem Urteil kam jetzt das Bundespatentgericht (BPatG). Als Grundlage für die Entscheidung diente ein demoskopisches Gutachten des Instituts GfK.

Quelle: Horizont.net

Diese Meldung bezieht sich wohl auf den Beschluss 33 W (pat) 121/07 zur Markenanmeldung “Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände – Schwäbisch Hall” (Registernummer: 306 54 103).

Crocs: Probleme mit Produktpiraterie

So schnell, wie sich das Schuhlabel in den vergangenen Jahren etablierte, so erbittert scheint das Unternehmen auch gegen Fälschungen ankämpfen zu müssen. Denn an beinahe jeder Straßenecke sind gut gemachte Plagiate erhältlich. Einzig das Material, die Form der Löcher und das Logo sind anders – sowie der teilweise um 80 Prozent niedrigere Preis.

Darin sieht auch Gerhard Hrebicek, Vorstand des European Brand Instituts in Wien, das größte Problem. Zwar sei die Erfindung des Schuhs eine „sensationelle Idee“ gewesen, für den Markenschutz werde aber zu wenig getan. Eine Marke zu sichern sei eben eine „Riesenaufgabe“.

Quelle: Die Presse.com

Dank ungewöhlicher Optik erlangte der Schuh sogar Schutz als dreidimensionale Marke in der gesamten Europäischen Gemeinschaft.

Registernummer: 06543516

3-D Marke
Nizzaklasse 10, 25
10 Orthopädische Schuhe.
25 Schuhwaren; Schuhe; Sandalen; Leichtathletikschuhe;Bootsschuhe; Strandschuhe; Holzschuhe.

Quelle: HABM

Löschungen (34/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 11 183
SAM-SOFTWARE ASSET MANAGEMENT
Nizzaklassen: 35, 38, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 22 785
Mokume Gane
Nizzaklassen: 06, 08, 14, 16
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 39 972
DeVo Deutsche Volksbank – Nur wo Volksbank drauf steht ist auch Volksbank drin
Nizzaklassen: 35, 36, 42, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA