BPatG: Schwäbisch Hall – zur Verkehrsdurchsetzung

Schwäbisch Hall darf in Zukunft ohne den Zusatz Bausparkasse werben. Zu diesem Urteil kam jetzt das Bundespatentgericht (BPatG). Als Grundlage für die Entscheidung diente ein demoskopisches Gutachten des Instituts GfK.

Quelle: Horizont.net

Diese Meldung bezieht sich wohl auf den Beschluss 33 W (pat) 121/07 zur Markenanmeldung “Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände – Schwäbisch Hall” (Registernummer: 306 54 103).

Crocs: Probleme mit Produktpiraterie

So schnell, wie sich das Schuhlabel in den vergangenen Jahren etablierte, so erbittert scheint das Unternehmen auch gegen Fälschungen ankämpfen zu müssen. Denn an beinahe jeder Straßenecke sind gut gemachte Plagiate erhältlich. Einzig das Material, die Form der Löcher und das Logo sind anders – sowie der teilweise um 80 Prozent niedrigere Preis.

Darin sieht auch Gerhard Hrebicek, Vorstand des European Brand Instituts in Wien, das größte Problem. Zwar sei die Erfindung des Schuhs eine „sensationelle Idee“ gewesen, für den Markenschutz werde aber zu wenig getan. Eine Marke zu sichern sei eben eine „Riesenaufgabe“.

Quelle: Die Presse.com

Dank ungewöhlicher Optik erlangte der Schuh sogar Schutz als dreidimensionale Marke in der gesamten Europäischen Gemeinschaft.

Registernummer: 06543516

3-D Marke
Nizzaklasse 10, 25
10 Orthopädische Schuhe.
25 Schuhwaren; Schuhe; Sandalen; Leichtathletikschuhe;Bootsschuhe; Strandschuhe; Holzschuhe.

Quelle: HABM

Löschungen (34/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 11 183
SAM-SOFTWARE ASSET MANAGEMENT
Nizzaklassen: 35, 38, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 22 785
Mokume Gane
Nizzaklassen: 06, 08, 14, 16
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 39 972
DeVo Deutsche Volksbank – Nur wo Volksbank drauf steht ist auch Volksbank drin
Nizzaklassen: 35, 36, 42, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Michael Jackson Marken

Sewoma informiert über die Markenrechte am Kennzeichen “Michael Jackson”.

T-Shirts mit dem Namen Michael Jackson oder King of Pop zu bedrucken und zu verkaufen, kann schnell ein teurer Spaß werden, da diese Namen in Deutschland markenrechtlich geschützt sind. Auch das postmortale Persönlichkeitsrecht, das Michael Jacksons Erben wahrnehmen, sollte beachtet werden.

Hier mal einige Marken, die nach dem Tod des Musikers beim DPMA und beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) angemeldet wurden:

302009037577
Michael Jackson

302009037671
Michael Jackson

302009037674
Michael Jackson

302009037679
Michael Joseph Jackson

302009037686
Michael Jackson King of Pop

302009037847
KING OF POP a tribute to Michael Jackson

302009039909
Michael Jackson, mickel Jackson.mik Jackson, Michael Jackson Fan Club, Michael-Jackson-Fan-Club.Jacko, Jacko-Club

302009040993
Michael Jackson History

302009041001
MICHAEL JACKSON KING OF POP

302009041003
PARIS MICHAEL JACKSON

302009041004
PARIS JACKSON

302009041870
Michael Jackson NEVERLAND

302009041872
Michael Jackson NEVERLAND California

302009041959
PRINCE MICHAEL JACKSON

302009041960
PARIS JACKSON

302009043020
Wackel Jacko (Michael Jackson Forever)

302009037697
MOONWALK

302009039645
Jacko

302009037698
JACKO

EM08394108
michael jackson

EM08417354
MICHAEL JACKSON

EM08450926
Michael Jackson

EM08452153
MICHAEL JACKSON

EM08453862
MOONWALK FILMS

EM08454092
MOONWALK FILMS

EM08454233
Moonwalk films

EM08435265
Jacko

Quellen: DPMA, HABM