Bahlen vs. Leibniz Universität – Markenstreit in Hannover

Die Hannoversche Allgemeine berichtet über den Markenstreit in Hannover.

Stein des Anstosses ist das Kennzeichen “Leibnizshop”, das die Universität nutzt und als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert hat.

Bei der Markenanmeldung hat es die Uni auch gut gemeint, gleich vier unterschiedliche Wortmarken wurden angemeldet.

LeibnizShop
Aktenzeichen 3020150452203

Leibnizshop
Aktenzeichen 3020150452211

Leibniz Shop
Aktenzeichen 3020150452238

Leibniz-Shop
Aktenzeichen 3020150452246

Beansprucht wird jeweils ein identischer Schutz für “Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten” in der Klasse 35.
Alle vier Marken sind eingetragen und mit einem Widerspruch behaftet.

Andere, durchaus vergleichbare Marken der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover wurden von Bahlsen nicht angegriffen. So wurde die Wortmarke “Leibniz Fonds” (AZ 3020120172113) widerspruchslos eingetragen.

Amazon Markenregistrierung – nur die Wortmarke zählt

Das Markenserviceblog setzt seine Serie mit Beiträgen zur amazon brand registry fort.
Thema sind diesmal die Markenformen. Denn eine Besonderheit der Amazon Markenregistrierung ist, dass nur Wortmarken akzeptiert werden.

Aber ACHTUNG! Dass eine Wort-/Bildmarke eingetragen wird, führt nicht automatisch dazu, dass die enthaltene Buchstabenfolge oder das Wort auch als Wortmarke mit geschützt sind. Man erhält also keine Wortmarke und eine Bildmarke, sondern nur eine Marke, die aus Wort- und Bildbestandteilen besteht. Vielmehr verhält es sich so, dass die Wort-/Bildmarke eher nicht gewählt werden sollte, wenn das Wort allein als Wortmarke schutzfähig ist. Eine Wortmarke schützt nämlich das Wort abstrakt, ohne dass es auf die grafische Ausgestaltung ankommt. Der Schutzumfang ist demnach für das Wort nicht durch die Grafik eingeschränkt. Bei markenrechtlichen Streitigkeiten stellt die Wortmarke folglich das Nonplusultra dar.

Quelle: Markenserviceblog

Apples Strategie bei Markenanmeldungen

Zu diesem Artikel über die Markenanmeldestrategie von Apple passten die jüngsten Europäischen Anmeldungen des Unternehmens.


Markennummer EM17134933
Anmeldedatum 22.08.2017
Nizzaklasse 09, 42

APPLE CLIPS
Markennummer EM17162041
Anmeldedatum 31.08.2017
Nizzaklasse 09

APPLE PAY CASH
Markennummer EM17162132
Anmeldedatum 31.08.2017
Nizzaklasse 09, 36


Markennummer EM17162231
Anmeldedatum 31.08.2017
Nizzaklasse 09, 36

Quelle: EUIPO

IntellectualProperty

In der aktuellen Ausgabe des IntellectualProperty Magazins lesen Sie Beiträge zu folgenden Themen:

K. o. in der letzten Runde?
Das UPC hat bereits einige Runden überstanden – sorgt jetzt das Verfassungsgericht für das Aus?

Schon jetzt die Strategie anpassen
Referentenentwurf zum Markenrechtsmodernisierungsgesetz – umfangreiche Änderungen bis Januar 2019

Louboutin und die rotlackierte Sohle – Ist die Marke „abgelaufen“?
Anmerkung zu Schlussanträgen des Generalanwalts in Sachen „Christian Louboutin SAS vs. Van Haren Schoenen BV“

Wie IP-Portfolios zu einem echten Wert im Unternehmen werden
Klassifizierung und Zentralisierung sind die Schlüsselfaktoren für eine gewinnbringende Nutzung von Patentportfolios

Von Museum bis Mittelmeer
Im Blickpunkt: Zwei Entscheidungen zu der Zulässigkeit von Fotoaufnahmen

Ganz ohne Daten geht es manchmal nicht
T 488/16: Anforderungen an die Glaubhaftmachung einer technischen Wirkung

Die gesamte Ausgabe finden Sie im PDF-Format unter: www.intellectualproperty-magazine.com.