Eva Padberg hat vor dem Schiedsgericht der WIPO die Domain eva-padberg.com eingeklagt.
(Fall Nr.: D2007-1886)
Mrs. Eva Padberg v. Eurobox Ltd.
Category: Nachricht
WIPO: Erfolg für Basketball-Star
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Ain-Jeem, Inc. aus Long Beach die Domain kareemabduljabbar.com erstritten.
Kareem Abdul-Jabbar gilt als einer der besten und erfolgreichsten Basketballer aller Zeiten.
Sein Name ist bereits seit 1991 als Marke beim US Patent & Trademark Office registriert. Die geschäftlichen Belange von Kareem Abdul-Jabbar werden von der Ain-Jeem, Inc. wahrgenommen.
In dem Schiedsverfahren konnte jetzt die Übertragung der bereits 1999 registrierten Domain erreicht werden.
(Fall Nr.: D2007-1841)
Ain-Jeem, Inc. v. Barto Enterprises, Inc., Philip Barto
WIPO: Deutsche Telekom erfolgreich
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Deutsche Telekom AG auf Basis der Markenrechte an den Kennzeichen T-MOBILE und T-MOBIL die Domains tmobilepicrures.com, t-mobilepicturee.com, tmobilepicturez.com, tmobilepidtures.com, t-mobilepoctures.com und t-mobilwpictures.com erstritten.
(Fall Nr.: D2007-1916)
Deutsche Telekom AG v. Domain Investments LLC
WIPO: Niederlagen für bekannte Marken
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO haben MIP METRO Group lntellectual Property GmbH & Co. KG und der Automobilhersteller Fiat Niederlagen im Verfahren um Domainnamen einstecken müssen.
METRO scheiterte im Verfahren um die Domain metro.ir.
(Fall Nr.: DIR2007-0005)
MIP METRO Group lntellectual Property GmbH & Co. KG v. Masoud Ziaie Moayyed
Im Schiedsverfahren um die Domain fiat500.ch stellt das Schiedsgericht fest, dass die Ansprüche von Fiat verwirkt seien.
Selbst wenn man Zweifel hegen könnte, ob der Gesuchsgegner nicht eine unerlaubte Profilierung zu Ungunsten der Gesuchstellerinnen unternommen hat, ist der Experte der Ansicht, dass in den besonderen Umständen des vorliegenden Falles die Übertragung des Domain-Namens nicht gerechtfertigt erscheint. Die Gesuchstellerinnen haben zehn Jahre lang gewartet, bevor sie sich auf die aus den Marken FIAT und FIAT CINQUECENTO fliessenden Rechte gegen den Gesuchsgegner vor den ordentlichen Gerichten oder in dem „.ch” Streitbeilegungsverfahren berufen haben. Ihre Ansprüche sind deshalb verwirkt, was der Experte von sich aus feststellen darf. Übrigens hat sich der Gesuchsgegner sinngemäss auf Rechtsmissbrauch berufen, indem er als „stossend” (s. S. 9 a. A.) beschreibt, dass er „seine über 10 Jahre hinweg geschaffene Bekanntheit unter Freunden und Sammlern von alten FIATs 500 einzig deshalb verlieren würde, weil die Gesuchsstellerinnen ihren ehemals aufgegeben Modellnamen plötzlich wieder neu als Marke verwenden wollen” (S. 9 a.E.).
(Fall Nr.: DCH2007-0020)
Fiat Group Automobiles Switzerland S.A. & Fiat S.P.A. v. Claudio Mattioli
WIPO: Erfolg für Oetker
Die Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG hat vor dem Schiedsgericht der WIPO die Domain oetker.mobi eingeklagt.
(Fall Nr.: D2007-1664)
Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG v. Beroca Holdings B.V.I. Limited
WIPO: 4711.org
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Mäurer + Wirtz GmbH & Co. KG die Domain 4711.org erstritten.
Im Januar 2007 hatte Mäurer + Wirtz die Markenrechte an dem Kennzeichen 4711 übernommen. Im Rahmen der Übernahme wurde ein mehr als 1000 Marken umfassendes Markenportfolio übertragen. Die älteste dieser Marken datiert von 1895.
Registernummer: 5261
Die Marke 4711 genießt ebenfalls Schutz als Europäische Gemeinschaftsmarke und als Internationale Registrierung bereits seit 1963 Markenschutz in Ungarn dem Heimatland des Domaininhabers.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: D2007-1696)
Mäurer + Wirtz GmbH & Co. KG v. Lajos Kiss, Delux Befektetes