Es ist vollbracht! Aus dem HABM wurde das EUIPO!
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22. März 2016 – der Tag ohne Online-Markenanmeldung beim HABM und DPMA
Die negativen Auswirkungen der Harmonisierung ;-)
Weden Sie sich für eine zeitkritische Markenanmeldung an einen Rechtsanwalt mit DPMAdirekt Schnittstelle. Sie erkennen einen solchen Dienstleister an der amtlichen Anmeldegebühr in Höhe von 290.- EUR statt 300.- EUR.
Elektronische Markenanmeldungen am 22. März 2016 über DPMAdirektWeb nicht möglich
Am 23. März 2016 wird das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) umbenannt in EUIPO. Um sämtliche Internet- und E-Mail-Adressen anzupassen, stehen die Webdienste des HABM am 22. März nicht zur Verfügung. Aus diesem Grund stehen am 22. März auch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) der Online-Dienst DPMAdirektWeb sowie die Suchmaschine für Waren und Dienstleistungen “einheitliche Klassifikationsdatenbank (eKDB)” (TMclass) nicht zur Verfügung. Markenanmeldungen beim DPMA können Sie an diesem Tag nur über den Online-Dienst DPMAdirekt, in schriftlicher Form oder per Fax einreichen. Wir bitten um Entschuldigung für mögliche Unannehmlichkeiten.
Quelle: DPMA
HABM heute offline
So sieht die Webseite des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt heute aus. Ab morgen erstahlt dann sicherlich das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in funktionsfähigem Glanz!
Sonntagslinks
Spirituosenhersteller will Havana Club in den USA verbieten
Keine Verwässerung der Marke “SPA”
Warum im Yosemite-Park jetzt alles anders ist
Umfrage Markenpiraterie: Fälscher werden schneller, besser und selbst kreativ
Aktuelle Informationen zur neuen Unionsmarke ab 23.03.2016
OLG Frankfurt a.M.: Konsequenzen einer nicht vorhandenen Eintragung im Markenregister
Aktueller Hinweis des Deutschen Patent- und Markenamts
Wichtiger Hinweis für alle Markenanmelder
Aus aktuellem Anlass bitten wir alle Markenanmelder, die im Zeitraum vom 1. bis 8. März 2016 eine Marke über das Portal DPMAdirektWeb angemeldet haben, mit der Markenabteilung unter der Telefonnummer 089 2195 1013 Kontakt aufzunehmen.
Quelle: DPMA
WIPO Domain Name Cases 2015
Zur Jahresstatistik Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) 2015 hat die WIPO auch folgende Infografik veröffentlicht.
Quelle: WIPO