Die Handelszeitung berichtet über die “ONE MORE THING” Marken der Swatch AG und die prioritätsjüngeren Markenanmeldungen von Apple.
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Sonntagslinks
Domain-Management: So verhindern Sie, dass Marken-Piraten Ihre Domains kapern
Markenrechtsstreit um rote Sohlen
Jugaad: Markenamt in Indien löscht 193’908 Markenanmeldungen
Nestlé zieht umstrittene Aussage zurück
Serie zum Markenrecht – Folge 1: Begriff der Marke
Serie zum Markenrecht – Folge 2: Arten von Marken
Neues Logo und weltweit einheitliches Verpackungsdesign für Aspirin
DPMA: Technisches Problem bei DPMAdirektWeb
Die Patent- & Rechtsanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer informiert über die technischen Probleme des DPMA mit dem Service DPMAdirektWeb zur Markenanmeldung über die DPMA Webseite. Laut DPMA sind über 600 Markenanmeldungen von dem Fehler betroffen.
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) macht auf eine aktuelle (negative) Sondersituation bzgl. Markenanmeldungen aufmerksam. Grund für das Rundschreiben ist ein Fehler der hauseigenen Anwendung DPMAdirektWeb, der im Zeitraum vom 01.03. – 08.03.2016 statt fand und zu Problemen bei Markenanmeldern führt.
In dem letztwöchigen Rundschreiben weist das DPMA auf den Umstand hin, dass es zu Problemen bei der Markenanmeldung über „DPMAdirektWeb“ gekommen ist. Durch eine Verkettung mehrere technischer Probleme ist es dazu gekommen, dass Markenanmeldungen nicht dauerhaft verfügbar erfasst worden sind.
Gleichzeitig wurde dem Anmelder (fälschlicherweise) aber eine Bestätigung über die erfolgreiche Übertragung und Markenanmeldung einschließlich der Dokumenten-Referenznummer übermittelt. Das DPMA hat bereits alles nötige in die Wege geleitet, damit der Fehler behoben und in Zukunft nicht mehr vorkommen wird.
[…] Durch die einwöchige Panne sind mehr als 600 Anmeldungen betroffen. Welche Marken genau betroffen sind, kann das Amt nicht genau sagen. Grund: Aus Datenschutzgründen werden Logfiles, die Rückschlüsse auf den Anmelder zulassen, nur temporär (also zeitlich begrenzt) aufbewahrt. Dadurch ist es dem DPMA nicht möglich die betroffenen Markenanmeldungen selbst wieder herzustellen und auch nicht die betroffenen Anmelder zu informieren.
Quelle: Legal-Patent
EUIPO: PEGIDA = Verstoß gegen die öffentliche Ordnung
So argumentiert jedenfalls das Europäische Markenamt bei der Zurückweisung der Wort-/Bildmarke PEGIDA.
Das Markenserviceblog setzt sich mit den unterschiedlichen Zurückweisungsbegründungen von DPMA und EUIPO auseinander.
Andere Länder, andere Sitten
Über eine aktuelle Aktion des Markenamts in Indien berichtet das Markenserviceblog unter dem Titel “Indisches Markenamt löscht 200.000 Anmeldungen”.
Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.