markenrechtliches Sammelsurium
Unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 86/14 hatte sich der 25. Senat des Bundespatentgerichts im Beschwerdeverfahren mit der Schutzfähigkeit der Wortmarke “Snowden” zu befassen.
Anders als das Deutsche Patent- und Markenamt konnte der Senat keine der Marke entgegenstenden Schutzhindernisse erkennen.
Die World Intellectual Property Organization WIPO hat umfangreiche Daten zum Geschäftsjahr 2015 veröffentlicht.
wünscht das MarkenBlog allen Lesern!
Einen guten Überblick zu den Veranstaltungen bietet die “World IP Day events map” und auch die Facebook Seite zum World Intellectual Property Day ist sehenswert.
Die olympischen Spiele 2020 in Tokio brauchten ein neues Logo, nachdem der ursprünglich gekürte Kandidat eine zu große Ähnlichkeit mit einem bestehenden Logo aufwies.
Die Kandidaten der Shortlist finden sich jetzt auch im Markenregister der Schweiz.
Markennummer CH54231/2016
Markennummer CH54232/2016
Markennummer CH54235/2016
Markennummer CH54237/2016
Quelle: IGE
Einen Bericht zum letztendlich gewählten Logo findet man im Design Tagebuch.
Kein Erfolg für McDonald’s bei den letzten Markenanmeldungen für die Europäische Union.
Markennummer 14257976
Nizzaklasse 29, 30, 43
03.02.2016 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen
Markennummer 14257984
Nizzaklasse 29, 30, 43
03.02.2016 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen
Markennummer 14257992
Nizzaklasse 29, 30, 43
03.02.2016 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen
Markennummer 14258008
Nizzaklasse 29, 30, 43
03.02.2016 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen
Markennummer 14258016
Nizzaklasse 29, 30, 43
03.02.2016 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen
Markennummer 14258024
Nizzaklasse 29, 30, 43
03.02.2016 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen
Quelle: EUIPO
via: markmatters