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Markenbusiness berichtet über die Entscheidung eines chinesischen Gerichts im Streit zwischen US-Konzern Starbucks und der chinesischen Variante Xingbake.

Die chinesische Kaffeehauskette Xingbake hat Starbucks Marken- und Urheberrechte verletzt und muss rund 62.000 Dollar Schadensersatz zahlen. Das entschied jetzt ein Gericht in Shanghai. Der amerikanische Konzern hatte geklagt, weil er der Meinung war, der chinesische Konkurrent kopiere unrechtmäßig Namen und Logo des Unternehmens. „Xingbake“ ist die chinesische Übersetzung von „Starbucks“.

Die GRUR hält eine Aufstellung der Termine im Gewerblichen Rechtschutz für das Jahr 2006 bereit.

Termine 2006 im PDF-Format

via jurabilis

Einen Überblick zum Thema Native American Tribal Insignia erhält man beim US Patent and Trademark Office.

Im Rahmen der Serie Schutzrechte und Symbole behandelt Markenbusiness die wohl eher nicht allgemeingültige “Eins im Kreis”.

Rattlesnake Creek Vineyard aus Montana muss seinen Namen ändern, berichtet helenair.com.

Der Name des Weinproduzenten kollidiert mit der beim USPTO eingetragenen Marke Rattlesnake Ridge ( Registernummer 75246973). Unter dem Markennamen vertreibt ein Unternehmen aus dem Bundesstaat Washington seine Erzeugnisse.

Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über die vereinbarte Zusammenarbeit mit dem brasilianischen Patentamt.

Das Brasilianische Patentamt (INPI) und das Deutsche Patent- und Markenamt arbeiten künftig zusammen. INPI-Präsident Jaguaribe und Präsident Dr. Schade unterzeichneten am 2. Dezember 2005 in Brasilien eine Vereinbarung über die bilaterale Zusammenarbeit beider Ämter für zunächst zwei Jahre.