So sieht die Webseite des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt heute aus. Ab morgen erstahlt dann sicherlich das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in funktionsfähigem Glanz!
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Sonntagslinks
Spirituosenhersteller will Havana Club in den USA verbieten
Keine Verwässerung der Marke “SPA”
Warum im Yosemite-Park jetzt alles anders ist
Umfrage Markenpiraterie: Fälscher werden schneller, besser und selbst kreativ
Aktuelle Informationen zur neuen Unionsmarke ab 23.03.2016
OLG Frankfurt a.M.: Konsequenzen einer nicht vorhandenen Eintragung im Markenregister
Aktueller Hinweis des Deutschen Patent- und Markenamts
Wichtiger Hinweis für alle Markenanmelder
Aus aktuellem Anlass bitten wir alle Markenanmelder, die im Zeitraum vom 1. bis 8. März 2016 eine Marke über das Portal DPMAdirektWeb angemeldet haben, mit der Markenabteilung unter der Telefonnummer 089 2195 1013 Kontakt aufzunehmen.
Quelle: DPMA
WIPO Domain Name Cases 2015
Zur Jahresstatistik Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) 2015 hat die WIPO auch folgende Infografik veröffentlicht.
Quelle: WIPO
Klassischer Fall von Eigentor: Sandseebar vs. Sansibar
Das Westfalen-Blatt berichtet über den Ausgang einer markenrechtlichen Auseinandersetzung um die Bezeichnung “Sandseebar”.
Dieser Fall zeigt idealtypisch einige klassische Fehler und Fallstricke im Markenrecht.
1. Lehnen Sie sich nicht an bekannte Marken an!
2. Vor Benutzungsaufnahme einen spezialisierten Rechtsanwalt konsultieren.
3. Mit Benutzungsaufnahme einer solchen Marke sollte man Rücklagen für den Markenstreit bilden.
4. Benutzung ist die eine Geschichte und macht möglicherweise sogar betriebswirtschaftlich Sinn. Auf keinen Fall sollte man eine solche Marke jedoch selbst anmelden. Bekannte Marken werden registerlich überwacht, so dass meist erst die Markenanmeldung den Inhaber älterer Rechte auf den Plan ruft.
5. Spätestens bei der Markenanmeldung muss der Spezialist her. Ein Markenrechtler hätte von dieser Anmeldung definitiv abgeraten.
6. Eine Markenurkunde ist schön, aber manchmal eben nicht mal das Papier wert, auf das sie gedruckt ist.
